Beschlussvorlage (Antrag Infotafel Leerstand hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2017)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 08.05.2017 - Die Bürgermeisterin Az: 60 Schl. Nr. der Ratsdrucksache: 776-X __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 16.05.2017 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Antrag Infotafel Leerstand hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2017 __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Frau Schulz __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StadtE ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 776-X 1. Sachverhalt: Den beigefügten Antrag der CDU-Fraktion erhalten Sie zur Kenntnis. Seitens der Verwaltung wird der Vorschlag bzgl. eines „Status-Schildes“ aufgegriffen. Bei Gesprächen mit Eigentümern leerstehender Immobilien werden diese gebeten, auf einem Hinweisschild z.B. über Anmietungs- bzw. Ankaufmöglichkeiten, Baubeginn usw. zu informieren. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss folgt der Vorgehensweise wie im Sachverhalt dargestellt.