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Mitteilungsvorlage (Anfragen und Mitteilungen: Antrag nach § 24 GO (hilfsweise) - hier: Antrag der Partei "Die Linke." zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber vom 25.09.2015 - Sachstandsbericht)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
73 kB
Datum
20.06.2017
Erstellt
14.06.17, 13:17
Aktualisiert
14.06.17, 13:17
Mitteilungsvorlage (Anfragen und Mitteilungen: Antrag nach § 24 GO (hilfsweise) - hier: Antrag der Partei "Die Linke." zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber vom 25.09.2015 - Sachstandsbericht)

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Inhalt der Datei

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 13.06.2017 - Die Bürgermeisterin Az: 50-52-32 Nr. der Ratsdrucksache: 404-X/Z-1 __________________________________________________________________________ Sitzungsfolge Termin Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus 20.06.2017 Zur Mitteilung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung der Mitteilung: Anfragen und Mitteilungen: Antrag nach § 24 GO (hilfsweise) - hier: Antrag der Partei "Die Linke." zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber vom 25.09.2015 - Sachstandsbericht _________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Herr Reidenbach __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Die Mittel stehen haushalts( ) rechtlich zur Verfügung ( ) ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ 1. Sachverhalt: In der Sitzung wird ein aktueller Sachstandsbericht mündlich vorgetragen! 2. Rechtliche Würdigung Siehe Ursprungserläuterung! 3. Finanzielle Auswirkungen Siehe Ursprungserläuterung! 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen Siehe Ursprungserläuterung! 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Keine. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel Keine.