Beschlussvorlage (Anlegen einer signalgesteuerten Fußgängerquerungshilfe über die L 11 im Einmündungsbereich der Hardtburgstraße in Kirspenich)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 01.06.2017 - Die Bürgermeisterin Az: SW 31 Nr. der Ratsdrucksache: 826-X __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 27.06.2017 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Anlegen einer signalgesteuerten Fußgängerquerungshilfe über die L 11 im Einmündungsbereich der Hardtburgstraße in Kirspenich __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Herr Klein / Herr Schäfer __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StadtE ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 826-X 1. Sachverhalt: Im Zusammenhang mit der Erschließung des Neubaugebietes Hardtburg soll zur Sicherheit der Fußgänger eine signalgesteuerte Fußgängerquerungshilfe über die L 11 im Einmündungsbereich der Hardtburgstraße in Kirspenich zum Anschluss an die bereits vorhandene fußläufige Verbindung in die Bonner Straße angelegt werden. Zum besseren Verständnis sind in der Anlage ein entsprechendes Luftbild sowie Fotos von der derzeit gegebenen Situation beigefügt. In einem vor der Sitzung anberaumten Ortstermin soll mit den Ausschussmitgliedern die bestmögliche und sicherste Variante vor Ort beraten werden. Die Kosten der Maßnahme werden laut Erschließungsvertrag vom Erschließungsträger übernommen. 2. Rechtliche Würdigung keine 3. Finanzielle Auswirkungen Die anfallenden Kosten werden vom Erschließungsträger übernommen. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen keine 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen keine 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel keine 7. Beschlussvorschlag: Die von den Ausschussmitgliedern favorisierte Lösung wird die Verwaltung in Abstimmung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW sowie dem Straßenverkehrsamt des Kreises Euskirchen und unter Einbeziehung des Erschließungsträgers umsetzen.