Beschlussvorlage (Bestellung von Mitgliedern für die Gesellschafterversammlung der NeT)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 02.05.2017 - Die Bürgermeisterin Az: 40.8 D Nr. der Ratsdrucksache: 566-X/Z-2 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus 09.05.2017 Rat 30.05.2017 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Bestellung von Mitgliedern für die Gesellschafterversammlung der NeT __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Herr Dederichs __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Die Mittel stehen haushalts( ) rechtlich zur Verfügung ( ) ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BildungsA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 566-X/Z-2 1. Sachverhalt Aufgrund des Ausscheidens von Herrn Hans Orth und die Bestellung von Herrn Ulrich Ley zum Allgemeinen Vertreter der Bürgermeisterin ist die nachfolgende Vertretungsregelung neu zu fassen. Position Bürgermeisterin/Allgemeiner Vertreter, gleichzeitig als Stimmführer/in Vertreter des Fachausschusses Mitarbeiter des zuständigen Fachamtes Vertreter Bürgermeisterin Sabine Preiser-Marian Ausschussvorsitzender Eberhard Kremer Amtsleiter Hans-Josef Dederichs Stellvertretende Vertreter Allgemeiner Vertreter der Bürgermeisterin Hans Orth Stv. Ausschussvorsitzender Bruno Rosenberger Stv. Amtsleiterin Silke Stertenbrink Die Verwaltung schlägt vor, Herrn Orths Position im Vertretungstableau durch Herrn Ley zu besetzen. 2. Rechtliche Würdigung Die Vertretungsregelung entspricht den vorgaben des § 113 GO NRW. 3. Finanzielle Auswirkungen ./. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen ./. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen ./. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel ./. 7. Beschlussvorschlag: Es wird beschlossen, folgende Mitglieder für die Gesellschafterversammlung der Nordeifel Tourismus (NeT) GmbH zu bestellen: Position Bürgermeisterin/Allgemeiner Vertreter, gleichzeitig als Stimmführer/in Vertreter des Fachausschusses Mitarbeiter des zuständigen Fachamtes Vertreter Bürgermeisterin Sabine Preiser-Marian Ausschussvorsitzender Eberhard Kremer Amtsleiter Hans-Josef Dederichs Stellvertretende Vertreter Allgemeiner Vertreter der Bürgermeisterin Ulrich Ley Stv. Ausschussvorsitzender Bruno Rosenberger Stv. Amtsleiterin Silke Stertenbrink