Mitteilungsvorlage (Aktueller Sachstand Breitbandausbau)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 05.05.2017 - Die Bürgermeisterin Az: Nr. der Ratsdrucksache: 809-X __________________________________________________________________________ Sitzungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 27.06.2017 Zur Mitteilung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung der Mitteilung: Aktueller Sachstand Breitbandausbau __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Herr Lippertz __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Lip Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ 1. Sachverhalt: Hinsichtlich des Sachstandes und des weiteren Vorgehens wird auf die als Anlage beigefügte Ausarbeitung des Kreises Euskirchen verwiesen. Die Aktivitäten im Stadtgebiet von Bad Münstereifel stellen sich aktuell wie folgt dar: a) Das von der Stadt selbst initiierte Förderprojekt „Breitbandausbau für die Ortsteile Nöthen und Gilsdorf“ ist abgeschlossen. Die Verfügbarkeit von bis zu 50 Mbit/s ist mittlerweile hergestellt. Aufwand und Ertrag entsprachen dem haushaltsrechtlich veranschlagten Rahmen. b) Die Ortschaften Bad Münstereifel- Kernstadt, Eicherscheid und Iversheim (rund 1700 Haushalte) sind durch den Eigenausbau der Telekom mit VDSL versorgt. Hier ist mittlerweile eine Datenrate von zu 100 Mbit/s nutzbar. Seite 2 von Ratsdrucksache 809-X c) Die Fa. Klenk beabsichtigt, im Rahmen des Eigenausbaus eine Glasfasertrasse zu bauen, die die Ortschaften Effelsberg, Scheuerheck, Neichen, Holzem, Reckerscheid, Soller, Hummerzheim und Mahlberg miteinander verbindet. 2. Rechtliche Würdigung Keine 3. Finanzielle Auswirkungen Keine. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen Keine. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Keine 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel Die Kommunen sind hauptzuständig für die Daseinsvorsorge aller Bürger, deshalb ist es umso entscheidender, dass der Breitbandausbau in ländlich geprägten Regionen wie dem Stadtgebiet von Bad Münstereifel vorangetrieben wird. Eine gut ausgebaute Breitbandinfrastruktur wirkt dem demographischen Wandel und der Abwanderung von Arbeitsplätzen entgegen, damit die Unterschiede Stadt und Land nicht noch stärker anwachsen. Und jeder fehlende oder in seiner Qualität unzureichende Breitbandanschluss verringert die Lebensqualität der Bürger und die Entwicklungsmöglichkeiten der Unternehmen.