Beschlussvorlage (Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP7-895/2007 1. Ergänzung Sitzungsteil Fachbereich I Öffentlich Az.: Nicht öffentlich X Beratungsfolge: Sitzungstermin: Bemerkungen: Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung 22.05.2007 Original Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung 14.08.2007 1. Ergänzung Betreff: Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung nimmt das Schreiben des Rhein-Erft-Kreises vom 05.06.2007 zur Kenntnis. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 22.05.2007 die Verwaltung beauftragt, Standorte für neue stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen zu melden. Das Schreiben an den Landrat ist als Anlage 1 beigefügt. Die hierauf erfolgte Antwort ist der Anlage 2 zu entnehmen. Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 02. August 2007 ----------------------------------Naujock ----------------------------------Leveringhaus ----------------------------------Koerdt Leiter der Bauverwaltung Fachbereichsleiter Bürgermeister