Zusatzerläuterung (Umbau der ehemaligen Reithalle Lethert zu einer Begegnungsstätte; hier: Vorstellung der abgestimmten Entwurfsplanung)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 04.05.2017 - Die Bürgermeisterin Az: 84-20-10 Le Nr. der Zusatzerläuterung: 710-X/Z-1 __________________________________________________________________________ Zusatzerläuterung für den Termin Stadtentwicklungsausschuss 16.05.2017 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Umbau der ehemaligen Reithalle Lethert zu einer Begegnungsstätte; hier: Vorstellung der abgestimmten Entwurfsplanung __________________________________________________________________________ ( X )Kosten €: 1.000.000,00 € ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( X ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( X ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StadtE ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 710-X/Z-1 1. Sachverhalt: Nach mehreren Abstimmungsgesprächen zwischen der Vereinsgemeinschaft Effelsberg, dem Ingenieurbüro Zurawski und Vertretern der Verwaltung liegt nunmehr eine Planungsreife vor, die Gegenstand des einzureichenden Bauantrages werden soll. Danach ist vorgesehen, die ehemalige Reithalle in eine Versammlungsstätte umzuwandeln, die auch für Veranstaltungen mit mehr als 199 Besuchern geeignet ist. Die Vereinsgemeinschaft ist sich darüber im Klaren, dass dies auf der Grundlage der einschlägigen Sonderbauverordnung NRW zusätzliche Betriebskosten (z. B. für Betrieb und Wartung einer Lüftungsanlage) verursacht und organisatorische Anforderungen (Bestellung eines Brandschutzbeauftragten, Aufsicht führende Person) mit sich bringt. Die Entwurfsplanung wird in der Sitzung vorgestellt. 2. Rechtliche Würdigung Keine. 3. Finanzielle Auswirkungen Keine. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen Keine. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Keine. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel Keine. 7. Beschlussvorschlag: 1. Der Planung wird unter dem Vorbehalt zugestimmt, dass der gesetzte Kostenrahmen von 1.000.000,00 € brutto eingehalten wird. Die Verwaltung wird beauftragt, hierzu regelmäßig zu berichten. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, alle weiteren Schritte zu Realisierung des Vorhabens in die Wege zu leiten.