Allgemeine Vorlage (Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2005)

Gemeinde Kreuzau Vorlagen-Nr.: Ergänzung 68/2004 1. Schul- und Kulturamt - Herr Graßmann BE: Herr Graßmann / Herr Stolz Kreuzau, Datum - Öffentlicher Teil Sitzungsvorlage für den Schulausschuss Hauptausschuss 17.11.2004 30.11.2004 TOP: Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2005 I. Sach- und Rechtslage: In der Vorlage Nr. 68/2004 vom 25.08.2004 wurden Sie darüber informiert, dass im Hinblick auf eine zeitgerechte Vorbereitung der Mittelanforderungen der einzelnen Schulen, die Schulleiterinnen und Schulleiter gebeten wurden, der Verwaltung rechtzeitig die Etatwünsche für das kommende Jahr 2005 mitzuteilen und auch, soweit vorhanden, entsprechende Unterlagen vorzulegen. Diese Vorgehensweise wurde erstmals im letzten Jahr in diesem Sinne realisiert und hat sich entsprechend bewährt. Die bis August vorliegenden Anforderungen der Schulen waren dieser Vorlage als Anlage zu Ihrer Kenntnisnahme beigefügt. Hierauf sowie auch auf den Inhalt der Niederschrift zur Sitzung wird verwiesen. Zur Prüfung der Notwendigkeit sind in der Sitzung des Schulausschusses am 06.09.2004 die Schulen des Schulzentrums, und hier insbesondere die Hauptschule sowie das Gymnasium, im Rahmen einer Begehung auch besichtigt worden. Allerdings ist ein Beschlussvorschlag nicht erfolgt, da zum einen noch Summen für diverse Anmeldungen zu ermitteln waren und zum anderen hinsichtlich der angemeldeten baulichen Unterhaltungsmaßnahmen eine weitere Behandlung mit anschließendem Beschlussvorschlag im Bau- und Planungsausschuss, der am 18.11.2004 stattfindet, vorgesehen ist. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, auch darauf hinzuweisen, dass zum Zeitpunkt der Schulausschusssitzung vom 06.09.2004 die Angaben der Grundschule Drove noch nicht vorlagen. Diese sind erst am 13.10.2004 hier vorgelegt worden, sodass hierüber noch grundsätzlich im Hinblick auf die von der Verwaltung vorgenommenen Bewertungen zu befinden ist. In Ergänzung zur bisherigen Sitzungsvorlage Nr. 68/2004 und auch die Aussagen, die aufgrund Ortsbesichtigungen im Rahmen der letzten Schulausschusssitzung erfolgt sind, hat die Verwaltung inzwischen die noch fehlenden Angaben bzw. Kosten ermittelt. Auf dieser Grundlage wird hierzu in der Reihenfolge der einzelnen Schulsysteme nachstehend berichtet. Dies gilt nicht für die vorgesehenen Etatmittel im Zusammenhang mit dem „Medienkonzept der Gemeinde Kreuzau“, wozu später noch unter Punkt B gesondert Stellung bezogen wird. A. Allgemeine Haushaltsansätze 1. Grundschule Kreuzau -2Die beantragte Anschaffung einer Regalwand für das Lehrerzimmer in der Größe von ca. 4 x 2 m wird befürwortet. Die Kosten werden gemäß Angebot bei rd. 1.050 € liegen. (Gleichzeitig wird auch die angemeldete Erneuerung der Trennwände im Mädchen-WC sowie die Ausstattung von 6 Klassen mit neuen Beleuchtungskörpern durch die Verwaltung befürwortet. Die Durchführung von Innenanstreicherarbeiten wird als nicht unabweisbar angesehen. Hierzu wird auf die Sitzungsvorlage Nr. 80/2004 für den Bau- und Planungsausschuss verwiesen). 2. Grundschule Obermaubach Sowohl die Generalüberholung des Klaviers, wozu zusätzliche Kosten in Höhe von 500 € geschätzt werden, als auch die Anschaffung von Sitzbänken für die Unterrichtsräume des 1. und 2. Jahrganges mit Kosten in Höhe von rd. 1.000 €, werden befürwortet. (Ebenfalls ist die Reparatur der Fensteranlagen für das Jahr 2005 vorgesehen, wozu auch hier auf die Vorlage für den Bau- und Planungsausschuss verwiesen wird). 3. Grundschule Stockheim Hier wurden im Zusammenhang mit der „Neuen Schuleingangsphase“ zusätzliche Regale in den Klassenräumen als Abstellmöglichkeit für Freiarbeitsmaterial beantragt. Die dazu ermittelten Kosten belaufen sich auf ca. 1.700 €. Diese Anschaffung wird entsprechend der Darstellung in der letzten Sitzungsrunde befürwortet. (Die ebenfalls angemeldeten Maler- und Beiputzarbeiten in der Pausenhalle bzw. der Mädchentoilette werden über die bereitstehenden allgemeinen Mittel erfolgen. Der angemeldete Innenanstrich wird als nicht unabweisbar angesehen. Ansonsten w.v.). 4. Grundschule Winden Die Grundschule Winden hatte, neben der Lieferung und Montage einer Verdunkelungsanlage im Mehrzweckraum im 1. OG des Anbautraktes, wozu inzwischen Kosten in Höhe von 11.000 € ermittelt wurden und die gemäß Vorlage an den Bau- Planungsausschuss auch für das Jahr 2005 vorgesehen ist, weiterhin einen sog. Fallschutz für ein neues Spielgerät, welches durch den dortigen Förderverein anlässlich des 100-jährigen Bestehens angeschafft bzw. gespendet werden soll, beantragt. Bekanntlich war dies nach längerer Diskussion als nicht unabweisbar gewertet worden. Wie in der Niederschrift ebenfalls mitgeteilt, wurde dieser Antrag von der KGS Winden später zurückgezogen, aber gleichzeitig beantragt, die Mittel für die Anschaffung eines abschließbaren Aufbewahrungswagens für Schwimmbretter im Freizeitbad Kreuzau mit 1.500 € bereitzustellen; die Schwimmbretter selbst werden vom Förderverein angeschafft. Der frühere Aufbewahrungskasten im Freizeitbad sei nicht mehr vorhanden. Zwischenzeitlich von der Verwaltung in Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen beim Freizeitbad Kreuzau angestellte Ermittlungen haben ergeben, dass nach wie vor Aufbewahrungsschränke bzw. –wagen einschließlich Material vorhanden sind. Diese haben demnach nur im Zusammenhang mit den Umbau- und Sanierungsmaßnahmen im FZB nicht zur Verfügung gestanden. Es wird diesseits also davon ausgegangen, dass sich der Antrag der KGS Winden damit erledigt hat. Bezüglich des Zuschusses zur Unterstützung der Feierlichkeiten des 100-jährigen Bestehens der KGS Winden wird die Meinung vertreten, dass es sowohl im Hinblick auf das sicherlich wichtige Jubiläum als auch die damit zwangsläufig verbundenen Kosten durchaus angezeigt ist, diese Schule seitens der Gemeinde finanziell zu unterstützen. Im vorliegenden Falle schlage ich vor, hierbei die gemeindlichen „Richtlinien zur Gewährung von Zuschüssen an Vereine und Verbände“ heranzuziehen, die beim 100-jährigen Jubiläum einen Zuschuss von 400 € vorsehen. Demgemäß soll auch hier verfahren werden. 5. Hauptschule Kreuzau Hinsichtlich der angemeldeten baulichen Maßnahmen wird auch hier auf die Unterlagen für den Bau- und Planungsausschuss verwiesen. Dies gilt insbesondere für die Feststellung einer Flachdachsanierung, welche demnach für das Jahr 2008 vorgesehen ist. Der Innenanstrich ist auch hier, analog der Regelung bei den anderen Schulen, als nicht unabweisbar anzusehen, -3zumal er zuletzt im Jahr 2000 erfolgte. Für das Jahr 2005 selbst ist die Erneuerung von Gardinen in weiteren 9 Klassen mit 8.000 € vorgesehen. Ebenfalls soll mit der Fenstererneuerung gemäß den vorliegenden Unterlagen im Jahr 2005 im 2. OG begonnen und im 1. OG im Jahr 2006 sowie im EG und im KG in den Jahren 2007 und 2008 fortgeführt werden. Hinsichtlich einer ebenfalls beantragten Erneuerung der Lehrküche wird darauf hingewiesen, dass inzwischen die Kostenermittlung seitens einer Fachfirma vorliegt, wonach bei einer Ausführungsart der „mittleren Kategorie“ mit Kosten von immerhin rd. 23.500 € zu rechnen ist. Im Hinblick auf diese Summe ist in den letzten Tagen eine nochmalige detaillierte Durchsicht und Reparatur über einen gemeindlichen Mitarbeiter veranlasst worden. Nach Einschätzung der Verwaltung wird die Nutzung der fast 30 Jahre alten Küche noch max. 1 – 2 Jahre möglich sein. Eine Erneuerung sollte deshalb für 2006 vorgesehen werden. 6. Realschule Kreuzau Für den baulichen Bereich sind hier die Feststellungen wie bei der Hauptschule, insbesondere hinsichtlich der Flachdachsanierung, des Innenanstrichs und der Fenstererneuerung, zu treffen. Die angemeldete Erneuerung der Deckenbeleuchtung ist für das Jahr 2008 vorgesehen. Unabhängig davon schlägt die Verwaltung vor, die Ausstattung von zunächst 3 Klassen mit einer Projektionsfläche, die dem Einsatz von Dia-, Film- und Tageslichtprojektoren dienen soll, mit einem Gesamtaufwand von 1.500 € für das Jahr 2005 zu befürworten. Dies gilt auch für die Anschaffung von 2 Klassenschränken für die jeweils neuen 5. Klassen mit insgesamt 2.000 € sowie eines sog. Whiteboards mit 1.500 € (Erläuterung: Das Whiteboard ist eine berührungsempfindliche Tafel, die es ermöglicht, die gewohnte Bedienung an der Tafel mit den vielseitigen Möglichkeiten eines Computers, und zwar in jedem Fachbereich, zu verknüpfen. Als Projektionsfläche kann sie demnach selbstständiges Arbeiten fördern und eine interaktive und praktische Lehr- und Lernumgebung schaffen). Die Bereitstellung der erforderlichen Mittel in Höhe von 8.000 € für die Neumöbilierung einer Klasse bereits im Jahr 2005 sollte den Beratungen vorbehalten bleiben. 7. Gymnasium Kreuzau Durch das Gymnasium Kreuzau wurden bekanntlich Änderungen im Bereich der naturwissenschaftlichen Räume angemeldet, die aber, wenn letztlich überhaupt in diesem Umfang und in dieser Form realisierbar, erst für das Jahr 2006 anstehen. Hierzu wird ebenfalls auf die Vorlage zur Bau- und Planungsausschusssitzung verwiesen. Ansonsten teilt die Schulleitung für das Haushaltsjahr 2005 mit, dass man mit dem bisherigen festen bzw. pauschalierten Ansatz im Vermögenshaushalt auskommen könne und keine weiteren Anforderungen stelle. Im Bereich des Verwaltungshaushalts wird ebenfalls um Beibehaltung der diesjährigen Ansätze, allerdings erhöht um die Preissteigerungsrate, gebeten. Aufgrund der sehr angespannten Haushaltssituation der Gemeinde wird seitens der Verwaltung aber vorgeschlagen, es, zumindest für das kommende Haushaltsjahr 2005, noch bei den bisherigen Ansätzen zu belassen. 8. Grundschule Drove Wie bereits eingangs erwähnt, hatte die Grundschule Drove zum Zeitpunkt der Sitzung des Schulausschusses noch keine Unterlagen für den Etat 2005 vorgelegt. Hierzu wird wie folgt Stellung bezogen: Die Grundschule Drove begründet in ihrer ausführlichen Darstellung, datierend vom 29.06.2004 (hier eingeg. am 13.10.2004), ausführlich die ihr von der Schulaufsicht „aufgezwungene“ Jahrgangsmischung im Zusammenhang mit der Neuen Schuleingangsphase und die sich daraus zwangsläufig ergebenden geänderten bzw. erweiterten Erfordernisse bei der Möblierung und Ausstattung der Klassen. Gemäß Aufstellung der hierzu notwendigen Einrichtungsgegenstände, die als Anlage beigefügt ist, belaufen sich die Kosten auf insgesamt 6.025 € pro Klasse (Anlage 5a). Dazu käme ebenfalls für jede Klasse ein sog. Klassenpodest, dessen Preis sich gemäß Angebot einer Fachfirma für -4Schulmobiliar auf ca. 5.000 € (= insgesamt pro Klasse rd. 11.000 €) belaufen würde. Für dieses Klassenpodest stellt man sich eine schlichte Empore im Klassenraum aus Holz mit Treppe vor, wobei unter der Treppe die Computerlerner sitzen, auf der Empore z.B. die Lesekinder. Gemäß Darstellung könnte hiermit ohne Baumaßnahmen Zusatzraum für eine Lerngruppe geschaffen werden. Gleichzeitig wird vorgeschlagen, dieses Klassenpodest durch einen ortsansässigen Schreiner fertigen zu lassen. In diesem Falle wird nicht von Kosten in Höhe von ca. 11.000 €, sondern von ca. 9.500 € pro Klasse ausgegangen. Sollte man diesem Ansinnen im vollen Umfange nachkommen, was im Hinblick auf die Forderung des Schulministeriums im Grundsatz sicherlich nötig wäre, würde sich bei derzeit 8 Klassen und der Anfertigung des Podestes durch einen ortsansässigen Betrieb ein Gesamtbedarf von 76.000 € ergeben. Die Verwaltung sieht sich im Hinblick auf diesen enormen Betrag sowie die prekäre Haushaltssituation nicht in der Lage, zu diesem Vorschlag eine Wertung zu formulieren. Dies sollte im Rahmen der Schulausschusssitzung diskutiert werden. Unabhängig der weiterhin angemeldeten baulichen Maßnahmen, über die aufgrund der verspäteten Hereingabe dieses Antrages noch in einer weiteren Sitzungsrunde im Bau- und Planungsausschuss zu beraten ist, wird auch die Anschaffung einer Überwachungsanlage, wozu Kosten in Höhe von rd. 1.100 € erwartet werden, angemeldet. Auch hierüber sollte im Rahmen der Schulausschusssitzung befunden werden. B. Medienkonzept der Kreuzauer Schulen Im Zusammenhang mit der Festlegung der für das Haushaltsjahr 2005 über die budgetierten bzw. pauschalierten Beträge für die Schulen hinausgehenden Haushaltmittel ist auch das „Medienkonzept für die Kreuzauer Schulen“ zu behandeln. Dieses wurde, nach entsprechenden Vorbereitungen in den Sitzungen des Schulausschusses vom 15.10. und 20.11.2003, letztlich in der Sitzung des Rates am 09.12.2003 beschlossen. Eine Mittelaufstockung ist allerdings im Haushaltsjahr 2004 nicht erfolgt. Eingangs einer weiteren Darstellung zu diesem Thema wird auch auf den Antrag der Grundschule Kreuzau vom 20.07.2004 verwiesen, der in der letzten Schulausschusssitzung vom 06.09.2004 bereits vorgelegen hat und in dem ausgeführt wird, im Rahmen des Medienkonzeptes entsprechende Mittel zu veranschlagen. Da es sich bei dem Ausbaukonzept um ein Stufenkonzept handelt, wonach Jahr für Jahr ein stufenweiser Ausbau vorgesehen ist, wird hierin vorgeschlagen, pro Haushaltsjahr den beteiligten 5 Grundschulen eine bestimmte Summe zur Verfügung zu stellen, die von den Schulleitungen einvernehmlich aufgeteilt werden soll. Wichtig ist hierbei, auch darauf hinzuweisen, dass es sich beim Bereich „Lernen mit neuen Medien“ nicht um eine freiwillige Aufgabe der Schulen handelt, sondern dies nach den neuen Richtlinien und Lehrplänen verpflichtend ist. Dies ist letztlich auch im gemeindlichen Medienkonzept zum Ausdruck gekommen. In diesem Zusammenhang wird auf eine Ausarbeitung des ehemaligen Schulausschussmitgliedes D. Neugebauer verwiesen, die einen konkreten Finanzierungsplan in mehreren Stufen enthielt und der als Anlage nochmals beigefügt ist (Anlage 5b). Demnach würden folgende Haushaltsmittel bereitgestellt werden: Gesamtkosten für den Investitionszeitraum 2004 - 2009 54 PC’s à 950 € 4 Laserdrucker à 250 € 12 Tintenstrahldrucker à 85 € 2 Scanner à 90 € 4 Digitalkameras à 250 € Gesamtkosten bis zum Jahre 2009 aufgerundet (einschl. Preissteigerungsraten) Daraus folgt: Kosten insgesamt pro Jahr ca. 10.000 € = = = = = 51.300 € 1.000 € 1.020 € 180 € 1.000 € 54.500 € 60.000 € (von 2004 bis einschl. 2009) -5Kosten pro Schule und Jahr ca. 2.000 € Diese Mittel von insgesamt 10.000 €/Jahr sollen für den Bereich der 5 Grundschulen gemäß Vorschlag der Verwaltung mit je 5.000 € im Verwaltungshaushalt für die „Wartung von Hardund Software“ sowie mit weiteren 5.000 € im Vermögenshaushalt für die „Ergänzung von Hard- und Software“ zur Verfügung gestellt werden. Die hieraus resultierenden Haushaltsstellen sind aus Punkt II (Haushaltsmäßige Auswirkung) ersichtlich. Gemäß den v.g. Unterlagen müsste die jährliche Bereitstellung eines Betrages von 2.000 € pro Grundschule, dies bedeutet insgesamt 10.000 € für alle Primarstufenschulen, ausreichend sein. Informationshalber wird darauf hingewiesen, dass in diesem Jahr für alle 5 Grundschulen für diese Belange lediglich zusammen 4.500 € (Vw + VmHH) zur Verfügung standen, die bekanntlich aber nicht zusätzlich bereitgestellt wurden. Unabhängig der vorstehenden Ausführungen für die Kreuzauer Grundschulen ist selbstverständlich auch eine neue Regelung für die Sekundarstufen-I-Schulen zu treffen. Auch hier waren im vergangenen Jahr entsprechende Mittel sowohl im Verwaltungs- als auch im Vermögenshaushalt für Haupt-, Realschule und Gymnasium benannt worden, die aber ebenfalls den bereits bestehenden pauschalierten Ansätzen für „Geräte- und Ausstattungsunterhaltung“ sowie „Neuanschaffung von Einrichtungsgegenständen und Geräten“ entnommen wurden. Hier sollte nach Meinung der Verwaltung zwar auf die für das Haushaltsjahr 2004 ermittelten Summen zurückgegriffen, diese aber nicht aus den bereits bestehenden pauschalierten Mitteln, sondern separat bereitgestellt werden. Dies würde für die Hauptschule sowohl im Verwaltungs- als auch im Vermögenshaushalt die Summe von je 1.500 € bedeuten (= zus. 3.000 €). Für die Realschule im Verwaltungshaushalt den Betrag von 2.000 € und im Vermögenshaushalt von 3.000 € (= zus. + 5.000 €). Dem Gymnasium sollte in 2005 für die Wartung der Hard- und Software (Verwaltungshaushalt) die Summe von 2.500 € und für die Ergänzung der Hardware im Vermögenshaushalt 4.000 € (= zus. 6500 €) zur Verfügung stehen. Diese unterschiedlichen Werte orientieren sich an der Schüler- und Klassenzahlen der einzelnen Schulformen. II. Haushaltsmäßige Auswirkungen: Die haushaltsmäßigen Auswirkungen belaufen sich, unabhängig der im Bau- und Planungsausschuss zu beratenden Maßnahmen, auf insgesamt 34.150 €, wobei die nachfolgenden Beträge zusätzlich zu den bereits vorhandenen Haushaltsmitteln bereitzustellen sind. Hierin sind die umfangreichen Anmeldungen der GGS Drove für die Neuausstattung bzw. – möbilierung aller Klassen als auch die Anmeldung der Realschule im Hinblick auf die beantragte Ausstattung einer Klasse mit neuen Möbeln noch nicht berücksichtigt, da hierüber noch zu befinden ist. Der genannte Betrag ist haushaltsmäßig wie folgt darzustellen: Verwaltungshaushalt HSt. 1.210.5200.8 HSt. 1.210.5203.2 HSt. 1.215.5201.9 HSt. 1.220.5201.0 HSt. 1.230.5201.3 „Zuschuss an die KGS Winden zum 100-jährigen Jubiläum „Geräte, Ausstattungs- u. Ausrüstungsgegenstände“ (GGS Obermaubach) „Wartung von Hard- und Software der Grundschulen“ „Wartung von Hard- und Software der Hauptschule“ „Wartung von Hard- und Software der Realschule“ „Wartung von Hard- und Software des Gymnasiums“ = = 400 € 500 € = = = = 5.000 € 1.500 € 2.000 € 2.500 € = 3.750 € Vermögenshaushalt HSt. 1.210.9350.2 „Neuanschaffung von Einrichtungsgegenständen und Geräten“ (Grundschulen) -6HSt. 1.220.9350.6 „Neuanschaffung von Einrichtungsgegenständen und Geräten“ (Realschule) = 5.000 € HSt. 1.210.9352.9 HSt. 1.215.9351.3 HSt. 1.220.9351.4 HSt. 1.230.9353.4 Insgesamt „Ergänzung von Hard- und Software der Grundschulen“ „Ergänzung von Hard- und Software der Hauptschule“ „Ergänzung von Hard- und Software der Realschule“ „Ergänzung von Hard- und Software des Gymnasiums“ = 5.000 € = 1.500 € = 3.000 € = 4.000 € = 34.150 € III. Beschlussvorschlag: „Für das Haushaltsjahr 2005 sind folgende Maßnahmen bzw. Neuanschaffungen im Bereich der Kreuzauer Schulen durchzuführen, und zwar: 1. Grundschule Drove Hierüber ist noch zu beraten. 2. Grundschule Kreuzau Anschaffung einer Regalwand für das Lehrerzimmer, Kosten 1.050 € 3. Grundschule Obermaubach a) Generalüberholung des Klaviers (Pos. 1.210.5200.8), Kosten 500 € b) Anschaffung von Sitzbänken für die Unterrichtsräume des 1. und 2. JG, Kosten insgesamt 1.000 € 4. Grundschule Stockheim Regale für die verschiedenen Freiarbeitsmaterial, Kosten 1.700 € Klassenräume als Abstellmöglichkeit für 5. Grundschule Winden Zuschuss zum 100-jährigen Jubiläum mit 400 €. 6. Realschule Kreuzau a) Anschaffung von 3 Projektionsflächen, Kosten 1.500 €. b) Anschaffung von 2 Klassenschränken für die 5. Klassen, Kosten 2.000 €. c) Anschaffung eines Whiteboards, Kosten 1.500 €. Über die Ausstattung einer Klasse mit Mobiliar ist noch zu beraten. Für die Neuanschaffung und die Unterhaltung von Hard- und Software an allen Schulsystemen der Gemeinde Kreuzau werden die folgenden Summen bereitgestellt, und zwar: 1. Grundschulen a) Für die „Wartung von Hard- u. Software“ b) Für die „Ergänzung von Hard- u. Software“ Zusammen 5.000 € 5.000 € 10.000 € 2. Hauptschule Kreuzau a) Für die „Wartung von Hard- u. Software“ b) Für die „Ergänzung von Hard- u. Software“ Zusammen 1.500 € 1.500 € 3.000 € 3. Realschule Kreuzau a) Für die „Wartung von Hard- u. Software“ b) Für die „Ergänzung von Hard- u. Software“ 2.000 € 3.000 € -7Zusammen 4. Gymnasium Kreuzau“ a) Für die „Wartung von Hard- u. Software“ b) Für die „Ergänzung von Hard- u. Software“ Zusammen Gesamtsumme: 5.000 € 2.500 € 4.500 € 6.500 € 24.500 € Alle vorstehenden Maßnahmen und Mittelbereitstellungen werden für unabweisbar notwendig gehalten.“ Der Bürgermeister - Ramm - IV. Beratungsergebnis: Einstimmig: Ja: Nein: Enthaltungen: ________ ________ ________ ________