Beschlussvorlage (Sanierung und Umbau des Lehrerzimmers im St. Michael-Gymnasium hier: Weitere Erläuterungen und Einbeziehung des Sekretariates)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 08.11.2016 - Die Bürgermeisterin Az: 40 Nr. der Ratsdrucksache: 572-X/Z-4 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus 15.11.2016 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Sanierung und Umbau des Lehrerzimmers im St. Michael-Gymnasium hier: Weitere Erläuterungen und Einbeziehung des Sekretariates __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Herr Dederichs __________________________________________________________________________ ( x ) Kosten €: 160.000 € abzgl. 40.000 € Deckelung = 120.000 € Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( x ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BildungsA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 572-X/Z-4 1. Sachverhalt: Der Haupt- und Finanzausschuss des Rates der Stadt Bad Münstereifel hatte sich in seiner Sitzung am 20.09.2016 bei 13 Ja- und 2 Nein-Stimmen für eine Deckelung in Höhe von 120.000 € für die Sanierung und Umbau des Lehrerzimmers unter Einbeziehung des Sekretariates ausgesprochen. Die Angelegenheit wurde in die nächste Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus am 15.11.2016 verwiesen. Vorab soll die überarbeitete Planung zusammen mit der Verwaltung in einer interfraktionellen Sitzung ausgearbeitet und besprochen werden. Diese Sitzung ist auf Montag, den 14.11.2016, 17.00 Uhr, terminiert. Die veränderte Planung wird in der interfraktionellen Sitzung am 14.11.2016 und in der Sitzung des Ausschusses am 15.11.2016 vorgestellt werden. Der von der SPD-Fraktion gestellte Antrag vom 06.09.2016 zum Förderprogramm „Gute Schule 2020“ wird separat unter der neuen Ratsdrucksache-Nr. 674-X weiter behandelt. 2. Rechtliche Würdigung ./. 3. Finanzielle Auswirkungen ./. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen ./. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen ./. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel ./. 7. Beschlussvorschlag: Der in der Sitzung vorgestellten veränderten Planung wird zugestimmt.