Beschlussvorlage (Schulentwicklungsplanung 2016/2017 bis 2021/2022 der Stadt Bad Münstereifel hier: Vorstellung des Entwurfs)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 17.02.2017 - Die Bürgermeisterin Az: 40 Nr. der Ratsdrucksache: 755-X __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus 16.03.2017 Rat 30.05.2017 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Schulentwicklungsplanung 2016/2017 bis 2021/2022 der Stadt Bad Münstereifel hier: Vorstellung des Entwurfs __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Herr Dederichs __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Die Mittel stehen haushalts( ) rechtlich zur Verfügung ( ) ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BildungsA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 755-X 1. Sachverhalt: Die Schulentwicklungsplanung für den Zeitraum 2011/12 bis 2016/17 wurde zuletzt in der 1. Jahreshälfte 2013 fortgeschrieben. Der Rat hatte hierzu in seiner Sitzung am 16.07.2013 unter RD-Nr. 729-IX/Z-5 den folgenden Beschluss gefasst: Die vorliegende Fassung der Schulentwicklungsplanung 2011/12 bis 2016/17 wird mit den Änderungen auf Seite 108 beschlossen. Die Stadt Bad Münstereifel hält in den Sekundarstufen am dreigliedrigen Schulangebot mit Hauptschule, Realschule und Gymnasium sowie in der Primarstufe an den dezentralen Grundschulstandorten fest. Im vergangenen Jahr wurde nach einem entsprechenden Vergabebeschluss des Bildungsausschusses am 14.06.2016 der Auftrag zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung an das Büro Dr. Garbe & Lexis erteilt. Nach den Datenerhebungen und Besichtigungen aller Schulen im Stadtgebiet (auch des St. Angela-Gymnasiums) im Herbst 2016 hat Frau Ulrike Lexis die Schulentwicklungsplanung im Entwurf der Schulverwaltung und den Schulleitungen im Februar 2017 vorgestellt. Die wesentlichen Erkenntnisse aus der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung sind: - Die Stadt kann im Bereich der Sekundarstufen am dreigliedrigen Schulangebot mit Hauptschule, Realschule und Gymnasium festhalten. - Die Stadt kann im Bereich der Primarstufe an den dezentralen Grundschulstandorten festhalten. - An der KGS Arloff besteht ein Raumdefizit, sodass hier ein Anbau angezeigt ist. - An den beiden Schulen in historischen Gebäuden (GGS Bad Münstereifel und St. MichaelGymnasium) gibt es räumliche Defizite und Sanierungsstaus. Dieser Ratsdrucksache sind als Anlage 1 der Entwurf des Schulentwicklungsplanes 2016 – 2021/ Eckpunkte und als Anlage 2 die Raumanalyse 2016 / 2021 beigefügt. Frau Lexis wird in der Sitzung am 16.03.2017 zugegen sein und die Schulentwicklungsplanung vorstellen und für Fragen der Ausschussmitglieder zur Verfügung stehen. Nach der Fassung des Empfehlungsbeschlusses durch den Ausschuss ist die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2016 – 2021 wird diese den Nachbarkommunen und dem Erzbistum Köln zur Kenntnis und zur Stellungnahme zugesendet werden. Eine Beschlussfassung über die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung sollte dann in der Sitzung des Rates am 30. Mai 2017 erfolgen. 2. Rechtliche Würdigung Nach § 80 Abs. 1 SchulG NRW sind Gemeinden, soweit sie Schulträgeraufgaben erfüllen, verpflichtet, für ihren Bereich eine mit den Planungen benachbarter Schulträger abgestimmte Schulentwicklungsplanung zu betreiben. 3. Finanzielle Auswirkungen ./. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen ./. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen ./. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel Seite 3 von Ratsdrucksache 755-X Die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung zeigt, dass das Schulangebot in der Stadt Bad Münstereifel der prognostizierten Schülerzahlenentwicklung gerecht wird. 7. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, den Entwurf der Schulentwicklungsplanung 2016 / 2021 mit den Nachbarkommunen und dem Erzbistum abzustimmen. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat, im Bereich der Primarstufe an den dezentralen Grundschulstandorten und im Bereich der Sekundarstufen am dreigliedrigen Schulangebot mit Hauptschule, Realschule und Gymnasium festzuhalten.