Beschlussvorlage (Stand Breitbandausbau im Stadtgebiet von Bad Münstereifel)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 12.12.2016 - Die Bürgermeisterin Az: 23.4 Nr. der Ratsdrucksache: 497-X/Z-2 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Rat 13.12.2016 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Stand Breitbandausbau im Stadtgebiet von Bad Münstereifel __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Herr Lippertz __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( X )Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Lippertz Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 497-X/Z-2 1. Sachverhalt: Im Nachgang zu dem Gespräch vom 07.12.2016 übermittelte der Kreises Euskirchen seine Stellungnahme vom 12.12.2016, die dieser Vorlage als Anlage beigefügt ist. 2. Rechtliche Würdigung Keine. 3. Finanzielle Auswirkungen Keine. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen Keine. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Keine. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel Keine. 7. Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Bad Münstereifel stimmt über die Vereinbarung der Zusammenarbeit zum Ausbau der NGA- Breitbandversorgung im Kreis Euskirchen, einer gebündelten Abwicklung und Umsetzung des kreisweiten Breitbandprojektes zu. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Vertrag zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit zum Ausbau der NGA-Breitbandversorgung mit dem Kreis Euskirchen zu unterzeichnen.