Beschlussvorlage (Prüfauftrag Kitabedarfsplanung kath. Kindergarten Arloff hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2017)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 06.03.2017 - Die Bürgermeisterin Az: Nr. der Ratsdrucksache: 732-X __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus 16.03.2017 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Prüfauftrag Kitabedarfsplanung kath. Kindergarten Arloff hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2017 __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Hans-Josef Dederichs __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BildungsA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 732-X 1. Sachverhalt: Beigefügt befindet sich der Prüfauftrag der CDU-Fraktion zur Kitabedarfsplanung kath. Kindergarten Arloff vom 24.01.2017. Die Angaben der CDU-Fraktion sind zutreffend. Nach Rücksprache mit dem Kreisjugendamt Euskirchen werden derzeit für mehrere Kinder, die nicht alle aus dem Doppelort Arloff/Kirspenich kommen, aber für die Einrichtung angemeldet sind, Gespräche über Alternativen geführt. Unstrittig scheint aber auch mit Blick auf das Neubaugebiet Hardtburgstraße ein dauerhaft erhöhter Bedarf im Doppelort zu sein, der ein weiteres Gruppenangebot erforderlich machten könnte. Die Verwaltung steht wegen der Bedarfssituation in diesem Bereich mit dem Kreisjugendamt Euskirchen in engem Kontakt. Nach Rücksprache mit dem Pfarramt Bad Münstereifel kommt für die Kirche eine Erweiterung nur dann in Betracht, wenn die Stadt die kompletten Baukosten und die nicht gedeckten laufenden Kosten für die zusätzliche Gruppe übernehmen würde. Über den Fortgang der Gespräche zur Betreuung der Kinder in diesem Bereich werden die Ausschussmitglieder in der nächsten Sitzung informiert. 2. Rechtliche Würdigung ./. 3. Finanzielle Auswirkungen ./. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen ./. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen ./. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel ./. 7. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, in diesem Ausschuss weiter über die Kitabedarfsplanung in diesem Bereich zu berichten.