Beschlussvorlage ( Bau städt. Verbindungssammler Kläranlage Nöthen bis RÜB Eschweiler Tal hier: Vorstellung Ausführungsplanung und Fahrplan)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 06.03.2017 - Die Bürgermeisterin Az: SW1 Nr. der Ratsdrucksache: 740-X __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Betriebsausschuss "Stadtwerke" 22.03.2017 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Bau städt. Verbindungssammler Kläranlage Nöthen bis RÜB Eschweiler Tal hier: Vorstellung Ausführungsplanung und Fahrplan __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Herr Schäfer/Herr Wassong __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA SW1 PR SW2 Dez _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BA Stadtwerke ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 740-X 1. Sachverhalt: Das Ingenieurbüro Lorenz hat in den zurück liegenden Monaten unter Rückgriff auf die vom Erftverband bereitgestellten Unterlagen die Ausführungsplanung zum Bau des Verbindungssammlers von der Kläranlage Nöthen bis hinter das Regenüberlaufbecken (RÜB) Eschweiler Tag erstellt. In der Ausführungsplanung ist die Neuverlegung der Wasserleitung bis zur Pumpstation Eschweiler Tal berücksichtigt. Das Ingenieurbüro ist z.Zt. mit dem Leistungsverzeichnis für die anstehende öffentliche Ausschreibung der Baumaßnahmen beschäftigt. In der Sitzung wird das Ingenieurbüro die Planung im Detail vorstellen. Die Ausschreibung soll unmittelbar danach erfolgen, um in der Sitzung am 18.05.2017 den Auftrag vergeben zu können. 2. Rechtliche Würdigung WHG, LWG NRW 3. Finanzielle Auswirkungen Investitionen, die über kalkulatorische Kosten (Abschreibungen, Verzinsung) den Gebührenhaushalt belasten. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen keine 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen keine 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel keine 7. Beschlussvorschlag: Die Ausführungsplanung wird zur Kenntnis genommen und in der vorgestellten Form ausgeschrieben.