Beschlussvorlage (Andenken an Herrn Werner Biermann hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.06.2016)

.Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 0.06.2016 - Die Bürgermeisterin Az: Nr. der Ratsdrucksache: 558-X __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus 14.06.2016 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Andenken an Herrn Werner Biermann hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.06.2016 __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Herr Dederichs __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: Bildungsausschuss @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 558-X 1. Sachverhalt: Der Antrag der CDU-Fraktion ist dieser Ratsdrucksache beigefügt. Die Verwaltung teilt mit Blick auf den 3. Absatz des Antrages mit, dass die Familie zu dem Anliegen befragt wurde. Die Familie wäre mit einem entsprechenden Andenken an Herrn Biermann sehr einverstanden. Aus Sicht der Verwaltung bestehen keine Bedenken, die Stadtbücherei nach dem verstorbenen Bürger der Stadt Bad Münstereifel Herrn Werner Biermann zu benennen. Deshalb schlägt die Verwaltung vor, dem Antrag der CDU-Fraktion zu entsprechen. 2. Rechtliche Würdigung ./. 3. Finanzielle Auswirkungen ./. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen ./. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen ./. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel ./. 7. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss beschließt, die Stadtbücherei künftig als „Werner Biermann Stadtbücherei“ zu bezeichnen. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, dies in allen Publikationen mit sofortiger Wirkung umzusetzen.