Mitteilungsvorlage (Barrierefreiheit in der Kernstadt hier: Sitzungsprotokoll Arbeitsgruppe)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 28.06.2016 - Die Bürgermeisterin Az: SW 3 Nr. der Ratsdrucksache: 464-X/Z-1 __________________________________________________________________________ Sitzungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 30.06.2016 Zur Mitteilung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung der Mitteilung: Barrierefreiheit in der Kernstadt hier: Sitzungsprotokoll Arbeitsgruppe __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Herr Schäfer __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ 1. Sachverhalt: In seiner 8. Sitzung am 03.03.2016 hat der Stadtentwicklungsausschuss die Ergebnisse des Mobilitäts-Checks beraten und den Beschluss gefasst, eine Arbeitsgruppe einzuberufen, welche zeitnah und fortlaufend ein behindertengerechtes Konzept zur Barrierefreiheit in der Kernstadt erarbeiten und dafür einen Zeit- und Kostenplan in Kombination mit einer Prioritätenliste erstellen soll. Die Auftaktsitzung der Arbeitsgruppe fand am 17.05.2016 im Präsentationsraum der Kurverwaltung statt. Seite 2 von Ratsdrucksache 464-X/Z-1 In der Sitzung wurden Anregungen und Wünsche zusammen getragen und auf ihre ressourcenorientierte Realisierungsmöglichkeiten vorgeprüft. Eine Auflistung der Beratungsergebnisse wurde im Sitzungsprotokoll zusammen getragen, am 01.06.2016 an die Teilnehmer versandt und liegt dieser Mitteilung als Anlage bei. Der Treppenlift zum Rats- und Bürgersaal wurde bereits realisiert. In einem zweiten Treffen der Arbeitsgruppe, das nach der Sommerpause stattfinden wird, sollen weitergehende Informationen zu möglichen Verbesserungen vorgestellt und erörtert werden. Die Arbeitsergebnisse werden dem Fachausschuss fortlaufend vorgestellt werden.