Beschlussvorlage (1. VL zu RD 623-X)

Anlage 1 zu RD 623-X Veränderungsliste Nr. 1 für das Haushaltsjahr 2017 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 164 01 114 1 Finanzbuchhaltung einschl. Sonstige ordentliche Aufwendungen Rechnungsprüfung, Controlling und betriebsw. Steuerung 155.442 5.000 174 01 115 1 Grundstücks- und Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 327.479 18.000 192 02 126 1 Allgemeine Aufgaben des Brandschutzes Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 257.712 6.500 219 03 217 1 St. Michael Gymnasium Zuwendungen und allgem. Umlagen 622.530 300.000 Bemerkungen Zu Sachkonto 543137 - Steuerberatungskosten Durch die Neuerungen im Umsatzsteuergesetz (u.a. § 2b UStG) sind Haushaltsmittel für die Unterstützung und Beratung durch einen Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer erforderlich. Zu Sachkonto 521500 - Instandhaltung Gebäude Außenfassadenisolierung und Erneuerung der Fensteranlagen Rathaus. Die Haushaltsmittel für die Isolierarbeiten sind bereits im Entwurf mit 40.000 € veranschlagt. Damit wir den Forderungen der EnEV entsprechen, sollte neben der Fassadenisolierung auch die Fensteranlagen erneuert werden. Insbesondere im Bereich des Amtes 32 im Erdgeschoss haben die Mitarbeiter mit extrem hohen Temperaturen in den Sommermonaten zu kämpfen, während der Heizperiode müssen die genannten Räume sehr stark beheizt werden. In den darüber liegenden Büros (Stabsstelle, Hochbau) kommt es bei Starkregen immer wieder zu Regeneintritt, zum einen weil die Fenster in sich undicht sind, zum anderen aber auch weil die Außenwände starke Setzrisse haben. Zu Sachkonto 521500 - Instandhaltung Gebäude Nach dem Einbau der Toranlage im FWGH Mahlberg ist der Anstrich der Außenfassade erforderlich. An der Vorderseite des Gebäude wurde in 2016 ein neues Rolltor eingebaut. Die vorhandene Türöffnung wurde verbreitert, im oberen Bereich musste aus statischen Gründen ein Stahlträger eingezogen werden. Die Außenfassade wurde durch die Eingriffe stark in Mitleidenschaft gezogen, so das hier ein neuer Anstrich des Gebäudes erforderlich ist. Zu Sachkonto 412185 - LZ nach dem KInvFöG: Die Teilerneuerung der Fenster- und Außentüranlagen wird zu 90 % gefördert. Zu Sachkonto 412190 - Entnahme aus der Bildungspauschale: Die nicht durch die Förderung nach dem KInvFöG gedeckten Mittel für die Teilerneuerung der Fenster- und Außentüranlagen werden durch die Entnahme aus der Bildungspauschale bereitgestellt. 220 03 217 1 St. Michael Gymnasium Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 789.914 300.000 231 04 252 1 Museen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.000 5.000 259 06 365 1 Tageseinrichtungen für Kinder (Kindergarten Schönau) Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 183.498 12.000 Stand: 02.11.2016 Ertrag Aufwand 2017 Zu Sachkonto 521520 - Inst. Gebäude nach KInvFG Im Rahmen der Fördermaßnahme nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz werden für die Teilerneuerung der Fenster- und Außentüranlagen im 1981 errichteten Baukörper des St. Michael Gymnasiums 300.000 € bereitgestellt. Die Anlagen sind aufgrund ihres Alters, ihrer nach heutigen Standards schlechten Energieeffizienzwerte sowie auch in Folge der intensiven Beanspruchung durch Schüler sanierungsbedürfig. Die Förderung beträgt 90 %. Der nicht durch die Förderung gedeckte Fehlbetrag wird durch die Entnahme aus der Bildungspauschale sichergestellt. Zu Sachkonto 525500 - UH sonst. bewegl. Vermögen Der Verein der Freunde und Förderer des Hürten-Heimatmuseiums hat einen städt. Zuschuss in Höhe von 20.000 € zu Gesamtkosten von 40.000 € für die KomplettRestauration des Hausaltars beantragt. Die Restsumme soll über andere Förderer finanziert werden. Nach Maßgabe des HSK ist bei freiwilligen Leistungen ein sehr strenger Maßstab anzulegen. Für eine Grundsicherung zur Substanzerhaltung sollte daher ein Ansatz von 5.000 € zunächst ausreichen. Zu Sachkonto 521500 - Inst. Gebäude Die vorhandene Umwehrung/Treppengeländer ist noch aus den 60er Jahren. Das Geländer ist an vielen Stellen durchgerostet, lose und defekt. Die senkrechten Streben sind mit einem Abstand von 12 cm für Kinder unter 3 Jahren zu weit auseinander, gefordert sind 8 cm. Aus Verkehrssicherheitspflicht (gefordert LVA) muss hier eine entsprechende Umwehrung und Absturzsicherung vorhanden sein. Seite 1 von 9 Anlage 1 zu RD 623-X Veränderungsliste Nr. 1 für das Haushaltsjahr 2017 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 270 07 418 1 Kur- und Badebetrieb Zuwendungen und allgem. Umlagen 24.000 271 07 418 1 Kur- und Badebetrieb Zuwendungen und allgem. Umlagen 94.800 275 08 424 1 Sport- und Mehrzweckhallen und Sportplätze einschl. Sportlerheime Zuwendungen und allgem. Umlagen 249.480 Bemerkungen 24.000 Neues Sachkonto 413135 - Zuschuss Eifel Vital Die Veranschlagung des Projektes erfolgte bisher nur über den zu zahlenden Eigenanteil (Konto 529144). Nach Rücksprache mit der Bezirksregierung und den Partnerkommunen erfolgt eine Brutto/Netto-Veranschlagung neu für die Jahre 2017 bis 2019. Die bereitgestellten Haushaltsmittel für 2016 werden eingespart. 22.600 Zu Sachkonto 529133 - Projekt Eifel Vital siehe Erläuterung Sachkonto 413135 87.000 Zu Sachkonto 412185 - LZ nach dem KInvFöG: Die Wärmeisolierung der Sporthalle Mahlberg wird zu 90 % gefördert. Zu Sachkonto 412190 - Entnahme aus der Sportpauschale: Die nicht durch die Förderung nach dem KInvFöG gedeckten Mittel für die Wärmeisolierung der Sporthalle Mahlberg werden durch die Entnahme aus der Sportpauschale bereitgestellt. 276 08 424 1 Sport- und Mehrzweckhallen und Sportplätze einschl. Sportlerheime Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 302.091 91.600 Zu Sachkonto 521520 - Inst. Gebäude nach KInvFG Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2016: Im Rahmen der Fördermaßnahme nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz werden für die Wärmeisolierung der Sporthalle Mahlberg (Dach und Fassade) Haushaltsmittel in Höhe von 87.000 € bereitgestellt. Die Förderung beträgt 90 %. Der nicht durch die Förderung gedeckte Fehlbetrag wird durch die Entnahme aus der Sportpauschale sichergestellt. Zu Sachkonto 525500 - UH sonst. bewegl. Vermögen Die jährl. Prüf- und Reparaturkosten der Sportgeräte aller Schulsporthallen beliefen sich im Jahr 2015 auf 10.700 € und im Jahr 2016 auf 15.734 €. Da es sich bei den vorhandenen Geräten um ältere Modelle handelt, ist davon auszugehen, dass sich die Reparaturkosten in 2017 um mind. 10.000 € bewegen werden. Daher wird der ursprüngliche Ansatz von 5.400 € um 4.600 € erhöht. 290 09 511 1 Räumliche Planung, städtebauliche Verträge Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Gesamtsummen 51.750 20.000 411.000 0 480.700 Erhöhung des Defizits um Stand: 02.11.2016 Zu Sachkonto 524224 -Verkehrsplanungen Im Rahmen der baul. Entwicklungen im Bereich der nördlichen und südlichen Vorstadt sowie auch weitergehende Planungen im Bereich des Bahnhofsumfeldes und ggf. der Fortführung von Planungen bezogen auf die Errichtung von neuen Parkdecks, sind auch weitere verkehrliche Planungen erforderlich. Ein Angebot für eine umfassende Verkehrsplanung liegt bereits vor. Die Mittel wurden bereits in 2016 bereitgestellt, jedoch wurden bisher keine verkehrlichen Maßnahmen geplant. Der ursprüngliche Ansatz von 10.000 € in 2017 wird somit auf 30.000 € erhöht. 0 69.700 geplantes Defizit lt. Entwurf 3.898.649 Defizit nach 1. Veränderungsliste 3.968.349 Ertrag Aufwand 2017 Seite 2 von 9 Anlage 1 zu RD 623-X Veränderungsliste Nr. 1 für das Haushaltsjahr 2018 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 270 07 418 1 Kur- und Badebetrieb Zuwendungen und allgem. Umlagen 24.000 271 07 418 1 Kur- und Badebetrieb Zuwendungen und allgem. Umlagen 74.800 395 16 612 1 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Finanzerträge 395 16 612 1 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige ordentliche Aufwendungen Gesamtsummen 837.000 24.000 Neues Sachkonto 413135 - Zuschuss Eifel Vital Die Veranschlagung des Projektes erfolgte bisher nur über den zu zahlenden Eigenanteil (Konto 529144). Nach Rücksprache mit der Bezirksregierung und den Partnerkommunen erfolgt eine Brutto/Netto-Veranschlagung neu für die Jahre 2017 bis 2019. 22.000 Zu Sachkonto 529133 - Projekt Eifel Vital siehe Erläuterung Sachkonto 413135 60.000 Zu Sachkonto 465120 - Gewinnausschüttung Die Veranschlagung der Gewinnausschüttung im Entwurf zum Haushalt 2017 erfolgte als Nettobetrag. Gem. § 11 Abs. 1 GemHVO sind Erträge und Aufwendungen getrennt voneinander zu veranschlagen. Daher wird der ursprüngliche Ansatz von 120.000 € auf 180.000 € erhöht. Einzelheiten zur Beteiligung an der ene siehe RD 228-X/Z-1 60.000 60.000 84.000 Verringerung des Defizits um Stand: 02.11.2016 Bemerkungen 0 82.000 Neue Sachkonten - Körperschaftssteuer, Kapitalertragssteuer, Soli Die Veranschlagung der Gewinnausschüttung im Entwurf zum Haushalt 2017 erfolgte als Nettobetrag. Gem. § 11 Abs. 1 GemHVO sind Erträge und Aufwendungen getrennt voneinander zu veranschlagen. Daher wird für die zu zahlenden Steuern etc. ein Ansatz von 60.000 € bereitgestellt. 0 -2.000 geplantes Defizit lt. Entwurf 2.717.611 Defizit nach 1. Veränderungsliste 2.715.611 Ertrag Aufwand 2018 Seite 3 von 9 Anlage 1 zu RD 623-X Veränderungsliste Nr. 1 für Haushaltsjahr 2019 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 270 07 418 1 Kur- und Badebetrieb Zuwendungen und allgem. Umlagen 24.000 271 07 418 1 Kur- und Badebetrieb Zuwendungen und allgem. Umlagen 74.800 395 16 612 1 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Finanzerträge 395 16 612 1 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige ordentliche Aufwendungen Gesamtsummen 837.000 24.000 Neues Sachkonto 413135 - Zuschuss Eifel Vital Die Veranschlagung des Projektes erfolgte bisher nur über den zu zahlenden Eigenanteil (Konto 529144). Nach Rücksprache mit der Bezirksregierung und den Partnerkommunen erfolgt eine Brutto/Netto-Veranschlagung neu für die Jahre 2017 bis 2019. 27.400 Zu Sachkonto 529133 - Projekt Eifel Vital siehe Erläuterung Sachkonto 413135 60.000 Zu Sachkonto 465120 - Gewinnausschüttung Die Veranschlagung der Gewinnausschüttung im Entwurf zum Haushalt 2017 erfolgte als Nettobetrag. Gem. § 11 Abs. 1 GemHVO sind Erträge und Aufwendungen getrennt voneinander zu veranschlagen. Daher wird der ursprüngliche Ansatz von 120.000 € auf 180.000 € erhöht. Einzelheiten zur Beteiligung an der ene siehe RD 228-X/Z-1 60.000 60.000 24.000 Erhöhung des Defizits um Stand: 02.11.2016 Bemerkungen 0 27.400 Neue Sachkonten - Körperschaftssteuer, Kapitalertragssteuer, Soli Die Veranschlagung der Gewinnausschüttung im Entwurf zum Haushalt 2017 erfolgte als Nettobetrag. Gem. § 11 Abs. 1 GemHVO sind Erträge und Aufwendungen getrennt voneinander zu veranschlagen. Daher wird für die zu zahlenden Steuern etc. ein Ansatz von 60.000 € bereitgestellt. 0 3.400 geplantes Defizit lt. Entwurf 951.489 Defizit nach 1. Veränderungsliste 954.889 Ertrag Aufwand 2019 Seite 4 von 9 Anlage 1 zu RD 623-X Veränderungsliste Nr. 1 für das Haushaltsjahr 2020 Seite Produkt Kontenklasse 395 16 612 1 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Finanzerträge 395 16 612 1 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige ordentliche Aufwendungen Gesamtsummen neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 837.000 60.000 Zu Sachkonto 465120 - Gewinnausschüttung Die Veranschlagung der Gewinnausschüttung im Entwurf zum Haushalt 2017 erfolgte als Nettobetrag. Gem. § 11 Abs. 1 GemHVO sind Erträge und Aufwendungen getrennt voneinander zu veranschlagen. Daher wird der ursprüngliche Ansatz von 120.000 € auf 180.000 € erhöht. Einzelheiten zur Beteiligung an der ene siehe RD 228-X/Z-1 60.000 60.000 60.000 Erhöhung des Defizits um Stand: 02.11.2016 Bemerkungen 0 60.000 Neue Sachkonten - Körperschaftssteuer, Kapitalertragssteuer, Soli Die Veranschlagung der Gewinnausschüttung im Entwurf zum Haushalt 2017 erfolgte als Nettobetrag. Gem. § 11 Abs. 1 GemHVO sind Erträge und Aufwendungen getrennt voneinander zu veranschlagen. Daher wird für die zu zahlenden Steuern etc. ein Ansatz von 60.000 € bereitgestellt. 0 0 geplantes Defizit lt. Entwurf 258.190 Defizit nach 1. Veränderungsliste 258.190 Ertrag Aufwand 2020 Seite 5 von 9 Anlage 1 zu RD 623-X Veränderungsliste Nr. 1 der investiven Planungen für das HHJahr 2017 Seite Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 261 06 366 1 I3662001 783100 Bewegliches Vermögen Kinderspielplätze > 410 € 266 06 366 1 I3662005 681700 Mehrgenerationenpark 266 06 366 1 I3662005 785300 Mehrgenerationenpark 272 07 418 1 I4181115 681700 Kneipp-Wanderweg und Barfußpfad 272 07 418 1 I4181115 681700 Kneipp-Wanderweg und Barfußpfad 317 12 541 1 I5411119 688110 Gehweg Holzemer Str. ESW 317 12 541 1 I5411119 785200 Gehweg Holzemer Str. ESW 321 12 545 1 I5451001 783100 Beschaffung Winterdienstgeräte 327 12 546 1 Stand: 02.11.2016 I5461006 681300 ZOB Süd Einzahlung Mehr Weniger Auszahlung Mehr Weniger 22.500 25.000 50.000 30.000 60.000 Bemerkungen Bei den Kinderspielplätzen ist eine Aktualisierung der Bedarfsanalyse vorzunehmen. Dort, wo dann Bedarf besteht, ist die Stadt in der Pflicht, die Pflegepaten bei Neu- und Ersatzbeschaffungen von Spielgeräten zu unterstützen. Aufgrund der Überalterung des Gerätebestandes (die statistische Lebenserwartung eines Spielgerätes beträgt 10 Jahre, während unsere Geräte größtenteils älter als 20 Jahre sind) lassen sich Neuanschaffungen, will man die Spielplätze aufrechterhalten, nicht vermeiden. Aktuell liegt ein Unterstützungsantrag vor. Um nach der Feststellung des Bedarfs reagieren zu können, sind entsprechende Mittel im Haushalt zu veranschlagen (bisheriger Ansatz 2.500 €). Im Bereich zwischen der Sebastian-Kneipp-Promenade und der Stadtmauer sowie im Eingangsbereich des Kurgarten Wallgraben soll ein Mehrgenerationenpark mit Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten für Kleinkinder, Jugendliche, Erwachsene und Senioren zur Stärkung der Säule "Bewegungstherapie" der Kneipp`schen Lehre entstehen. Die Gesamtkosten von 100.000 € werden auf die Jahre 2017 und 2018 aufgeteilt. Die Verwaltung wird einen entsprechenden Förderantrag stellen mit dem Ziel, eine 50%ige Röderung zu erreichen. Die Maßnahme ist gesprerrt, bis entsprechende Förderzusagen sowie eine konzeptionelle Planung vorliegen (§ 23 Abs. 1 GemHVO). Im Rahmen der weiteren Erfüllung der Anerkennungskriterien als Kneipp-Heilbad soll ein KneippWanderweg und ein Barfußweg angelegt werden. Für die Maßnahme wird eine 50%ige Förderung angestrebt. Die Maßnahme ist gesprerrt, bis entsprechende Förderzusagen sowie eine konzeptionelle Planung vorliegen (§ 23 Abs. 1 GemHVO). Entlang der südlichen Fahrbahnseite der K 45, Holzemer Straße in Eschweiler, befindet sich ein Gehweg, der an der Einmündung zum Rhoneweg endet. Aus Verskehrssicherungsgründen ist es ratsam, diesen Gehweg bis zur nächstgelegenen Einmündungsstraße, dem Moselweg, zu verlängern, weil diese Strecke erfahrungsgemäß von zahlreichen Spaziergängern als Wegstrecke zum Stockert genutzt wird. Diese Nutzung ist jeodch aufgrund der Tatsache, dass es sich bei der Holzemer Straße um eine Kreisstraße mit entsprechend hohem Verkahrsaufkommen handelt, nicht ungefährlich. Darüber hinaus könnte mit der Verlängerung des Gehweges auch dem Tatbestand Rechnung getragen werden, dass der Kreis Euskirchen kürzlich die Ordsdurchfahrt Eschweiler in Richtung Weiler am Berg der rechtskräftigen Ortsabrundungssatzung angepasst und auf 962 m verlängert hat. Nach überschlägigen Berechnungen müssen zur Verlängerung des Gehweges Baukosten in Höhe von 10.000 € eingeplant wrden. Die Kosten können zu 90 % durch Anliegerbeiträge nach BauGB gegenfinanziert werden. 9.000 10.000 28.000 675.000 investiv 2017 Für den im Bauhof vorhandenen Unimog U 1400 (Baujahr 07/1999) steht in 2016 die Ersatzbeschafung an. Um auch hiermit den Winterdienst durchführen zu können, ist die Beschaffung eines entsprechenden, auf das Trägerfahrzeug abgestimmten, Streuautomaten erforderlich. Hierzu werden Haushaltsmittel in Höhe von 28.000 € veranschlagt. Aufgrund der vorliegenden Einplanungsmitteilung des Zweckverbandes Nahverkehr Rheinland vom 06.09.2016 wird die Maßnahme nach 2019 verschoben. Seite 6 von 9 Anlage 1 zu RD 623-X 327 12 546 1 I5461006 785200 800.000 Aufgrund der vorliegenden Einplanungsmitteilung des Zweckverbandes Nahverkehr Rheinland ZOB Süd vom 06.09.2016 wird die Maßnahme nach 2019 verschoben. 13 553 1 I5531001 783100 Erdurnemkammern Friedhof IVE 383 15 575 1 I5751006 681100 Naturlagerplätze im Naturpark Nordeifel 383 15 575 1 I5751006 785300 Naturlagerplätze im Naturpark Nordeifel 397 16 612 1 I6121005 784300 Beteiligung an der ene Gesamtsummen: 15.600 Nachdem der Rat der Gemeinde Dahlem sich gegen eine Beteiligung an der ENE/ERE ausgesprochen hat und bei der Gemeinde Nettersheim die Entscheidung noch aussteht, soll zur Aufrechterhaltung des Beteiligungsverhältnisses (jeweils rd. 1/3) an der ENE zwischen der RWE AG, dem Kreis Euskirchen und der kommunalen ERE ein anteiliger Erwerb der diesen Kommunen zugerechneten Gesellschaftsanteile optional ermöglicht werden. Ein Mehrerwerb bei den Anteilen führt auch zu höheren Ertragserwartungen. 532.000 74.140 685.000 715.100 -84.900 € Verringerung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit -610.860 € Stand: 02.11.2016 Die Stadt Bad Münstereifel möchte sich am Projekt Naturlagerplätze im Naturpark Nordeifel mit zwei Plätzen beteiligen. Es handelt sich dabei je um eine Holzplattform für zwei Zelte mit angebauter Sitzmöglichkeit sowie einer biologischen Toilette, die im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel errichtet werden. Bei der Zielgruppe handelt es sich um sogenannte "Trecker", die in der Abgeschiedenheit der Natur übernachten möchten. Die Zielgruppe wächst und die Nachfrage steigt. Wenn es eine größeres Angebot an Naturlagerplätzen im Naturpark Nordeifel gibt, können Trecker eine längere Rundreise durch das Gebiet unternehmen. Die Kosten belaufen sich auf 7.800 € je Platz. Der Naturpark Nordeifel bietet eine Leaderförderung von 65 % an, sodass sich der kommunale Eigenanteil auf 35 % beläuft. 10.140 Verringerung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit Auf dem Friedhof Iversheim wurde im Jahr 2014 eine Anlage für 7 Erdurnenkammern (System "Memodes" geschaffen. Bis auf eine Kammer sind alle Kammern der Anlage verkauft, so dass aufgrund der erkennbar gegebenen Nachfrage eine weitere Anlage auf dem Friedhof Iversheim im Laufe des nächsten Jahres errichtet werden soll. Die Kosten für die Gestaltung der Anlage und die Beschaffung der Erdurnenkammern belaufen sich auf rd. 7.000 €. 7.000 800.000 525.960 € investiv 2017 Seite 7 von 9 Anlage 1 zu RD 623-X Veränderungsliste Nr. 1 der investiven Planungen für das HHJahr 2018 Seite Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 266 06 366 1 I3662005 681700 Mehrgenerationenpark 266 06 366 1 I3662005 785300 Mehrgenerationenpark Gesamtsummen: Einzahlung Mehr Weniger 25.000 Im Bereich zwischen der Sebastian-Kneipp-Promenade und der Stadtmauer sowie im Eingangsbereich des Kurgarten Wallgraben soll ein Mehrgenerationenpark mit Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten für Kleinkinder, Jugendliche, Erwachsene und Senioren zur Stärkung der Säule "Bewegungstherapie" der Kneipp`schen Lehre. Die Gesamtkosten von 100.000 € werden auf die Jahre 2017 und 2018 aufgeteilt. Die Verwaltung wird einen entsprechenden Förderantrag stellen mit dem Ziel, eine 50%ige Föderung zu erreichen. Die Maßnahme ist gesprerrt, bis entsprechende Förderzusagen sowie eine konzeptionelle Planung vorliegen (§ 23 Abs. 1 GemHVO). 50.000 25.000 0 50.000 Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 50.000 € Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 25.000 € Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit 25.000 € Stand: 02.11.2016 Bemerkungen Auszahlung Mehr Weniger investiv 2018 0 Seite 8 von 9 Anlage 1 zu RD 623-X Veränderungsliste Nr. 1 der investiven Planungen für das HHJahr 2019 Seite Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 327 12 546 1 I5461006 ZOB Süd 327 12 546 1 I5461006 ZOB Süd Gesamtsummen: Einzahlung Mehr Weniger 675.000 Auszahlung Mehr Weniger Die ursprünglich in 2017 veranschlagte Maßnahme wurde aufgrund der vorliegenden Einplanungsmitteilung des Zweckverbandes Nahverkehr Rheinland vom 06.09.2016 nach 2019 verschoben. Die ursprünglich in 2017 veranschlagte Maßnahme wurde aufgrund der vorliegenden Einplanungsmitteilung des Zweckverbandes Nahverkehr Rheinland vom 06.09.2016 nach 2019 verschoben. 800.000 675.000 0 800.000 Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 800.000 € Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 675.000 € Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit 125.000 € Stand: 02.11.2016 Bemerkungen investiv 2019 0 Seite 9 von 9