Sitzungsvorlage (Verbesserung der Anbindung des Nordviertels; Linie 281)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: Amt 60 Kel Jülich, 19.09.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 353/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 07.10.2013 TOP Ergebnisse Verbesserung der Anbindung des Nordviertels; Linie 281 Anlg.: 1 60 60 40 III SD.Net Beschlussentwurf: Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. Begründung: Auf den in der Sitzung am 16.5.2013 gegebenen Bericht wird Bezug genommen. In diesem Bericht wurden zwei weitere Möglichkeiten dargelegt, das Nordviertel besser anzubinden. Wie inzwischen bekannt ist, verzögert sich die Realisierung der Haltestelle der DKB „An den Aspen“. Ein weiterer Aspekt war, dass durch die Konzentration der Schulformen Realschule und Musikschule im Schulzentrum Linnicher Straße im Jahre 2014 eine Busanbindung geschaffen werden könnte, die der Stadt nicht als zusätzliche Leistung gesondert in Rechnung gestellt werden würde. Wie in der o.g. Sitzung weiterhin mündlich berichtet wurde, wurden die Vorstellungen über eine Linienführung seitens B90/Grüne dem AVV vorgelegt. Inzwischen liegt die Stellungnahme des AVV und der DKB vor und ist dem Bericht als Anlage beigefügt. In der Stellungnahme der DKB wird, insbesondere unter Einbeziehung der Schülerbeförderung, eine Fortführung der Fahrbeziehung in der bestehenden Form favorisiert. Aufgrund dieser Stellungnahme nimmt die Stadt das Angebot wahr, konkretisierende Vorschläge seitens des AVV in einem Gespräch zu erläutern. Gerade im Hinblick auf die Schülerkonzentration im Schulzentrum ab 2014 wird seitens der Stadt Handlungsbedarf gesehen. Dieses Gespräch wird kurzfristig anberaumt. Über das Ergebnis wird im Ausschuss berichtet. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 353/2013 X nein nein Seite 2