Sitzungsvorlage (Einteilung des Wahlgebietes der Stadt Jülich in Wahlbezirke für die Kommunalwahl im Jahre 2014)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1232-01 Mu. Jülich, 12.07.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 165/2013 1. Ergänzung Sitzungsvorlage Beratungsfolge Wahlausschuss Termin 17.07.2013 TOP Ergebnisse Einteilung des Wahlgebietes der Stadt Jülich in Wahlbezirke für die Kommunalwahl im Jahre 2014 Anlg.: - / I SD.Net 30 Beschlussentwurf: Der Wahlausschuss beschließt die Einteilung des Stadtgebietes in 19 Wahlbezirke entsprechend der Anlage 1 mit folgenden Ergänzungen: Straßenname: zugeteilt zu Wahlbezirk: Kleine Kölnstraße Marie-Juchacz-Weg Frederick-Stock-Straße 3 3 3 Lyzeumsweg Nikolaus-Otto-Straße Philipp-Reis-Straße Wilhelm-Johnen-Straße 4 4 4 4 Von-Stephan-Straße 6 An dem Pütz An den Aspen 7 7 Am Tierpark Im Brückenkopf Stadionweg 8 8 8 Walramplatz 9 Janshof 13 Am alten Sportplatz 14 Begründung: Die der Sitzungsvorlage beigefügte Aufstellung der Einteilung der Wahlbezirke enthält alle Straßen, an denen derzeit Einwohner gemeldet sind. Zur Vervollständigung sind auch die Straßen zu Wahlbezirken zuzuordnen, an denen derzeit keine Einwohner gemeldet sind, da nicht ausgeschlossen werden kann, dass sich dies bis zur Kommunalwahl ändert. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): entfällt ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 165/2013 1. Ergänzung x nein nein Seite 2