Sitzungsvorlage (Antrag 20/2013 (CDU) - Querungshilfe Von-Schöfer-Ring (in Höhe real,- Markt))

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Me. Jülich, 13.06.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 257/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 04.07.2013 TOP Ergebnisse Antrag 20/2013 (CDU) - Querungshilfe Von-Schöfer-Ring (in Höhe real,- Markt) Anlg.: - 1 III 66 Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): entfällt SD.Net ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 257/2013 Seite 2