Mitteilung (Anlage zur Mitteilung 79/2013)

Stadt Jülich Antragsteller Beschluss- und Antragskontrolle Amt Bezeichnung Termin III Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 22.11.2012 518/2012 Beschluss Herkunft Betreff Erledigung ehem. Fachhochschulflächen Bei einem Termin mit dem BLB Aachen wurde ein Ansatz für eine gemeinsame Entwicklung der Fläche erarbeitet. Demnach könnte die Fläche gemeinschaftlich von BLB und SEG Jülich entwickelt werden. Der BLB würde sich in diesem Falle anteilig an den Investitionen beteiligen. Die SEG hat einen Anwalt beauftragt, eine geeignete Rechtsform für eine Zusammenarbeit zu entwickeln.Des weiteren werden zurzeit von der SEG überschläglich die Kosten zur Entwicklung des Geländes ermittelt.
Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin III Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 28.01.2013 26/2013 Beschluss Herkunft Betreff Erledigung Beratung des Haushaltsentwurfs 2013/2014 und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 - Bereiche des Dezernates III - Der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, die Haushaltsansätze für die in der Begründung genannten Produktgruppen dem Rat zur Beschlussfassung zu empfehlen.
Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 32 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 21.06.2012 268/2012 Beschluss Herkunft Betreff Erledigung Einrichtung von Fußgängerüberwegen im Bereich der Stadt Jülich (Bürgerantrag 5/2012) Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen und der dort vorgeschlagenen Vorgehensweise wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, anhand von Plänen einen Fußgängerüberweg am „Von-Schöfer-Ring“ im nächsten Ausschuss vorzustellen.
Informationen Antragsteller Beschluss Amt Bezeichnung Termin 32 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 22.11.2012 480/2012 Herkunft Betreff Der v.g. Antrag wurde Amt 32 erst am 12.10.2012 zugeleitet.Das Thema wurde daraufhin mit der Polizei besprochen. Da die Unfalllage in diesem Bereich (glücklicherweise) unauffällig ist und dort nur 30 Km/h gefahren werden darf, muss die Notwendigkeit für weitere verkehrseinschränkende Maßnahmen, die über rein bauliche Maßnahmen hinausgehen und für die das Ordnungsamt zuständig ist, nachgewiesen werden.Aus diesem Grunde wurde am 05.11.2012 ein Meßgerät auf dem Buchenweg vor der Einmündung Eschenweg aufgehängt, um die Anzahl der Fahrzeuge und die gefahrenen Geschwindigkeiten für die nächsten Wochen festzustellen. Darüber hinaus wurde die Polizei gebeten, dort Geschwindigkeitskontrollen vorzunehmen.Sobald die Ergebnisse der v.g. Messungen vorliegen, wird der PUB entsprechend informiert. Seite 1 von 3 Erledigung Verkehrsberuhigende Maßnahmen am Buchenweg, Antrag der SPD vom 14.03.2012
Stadt Jülich Beschluss- und Antragskontrolle Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 56 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 22.11.2012 493/2012 Beschluss Herkunft Betreff entfällt
Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 60 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 14.05.2012 148/2012 Beschluss Herkunft Betreff Erledigung Bürgerschaftliche Verwaltung des kommunalen Friedhofs in Mersch Antrag 29 / 2011 der CDU-Fraktion Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Es soll zunächst ein Gespräch der Verwaltung mit den betroffenen Ortsvorstehern stattfinden. Im Anschluß soll eine erneute Beratung im Planung-, Umwelt- und Bauausschuß erfolgen. Informationen Antragsteller Erledigung Antrag 35/2012 (CDU) - Umfeld des Jülicher Bahnhofs/KUBA
Gesprächstermin ist noch nicht zustande gekommen. Amt Bezeichnung Termin 60 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 22.11.2012 471/2012 Beschluss Herkunft Betreff Erledigung Erschließungsvertrag „Gut Wilhelmshöhe“ Zwischen der Stadt Jülich und Herr M. Kemal Demircioglu, Kreisbahnstr. 52, 52428 Jülich, wird folgender Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Jülich Nr. A9 „Gut Wilhelmshöhe” geschlossen:„Folgt Vertrag im Wortlaut!“
Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 60 Haupt- und Finanzausschuss 29.11.2012 471/2012 Beschluss Herkunft Betreff Erledigung Erschließungsvertrag „Gut Wilhelmshöhe“ Zwischen der Stadt Jülich und Herr M. Kemal Demircioglu, Kreisbahnstr. 52, 52428 Jülich, wird folgender Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Jülich Nr. A9 „Gut Wilhelmshöhe” geschlossen:„Folgt Vertrag im Wortlaut!“
Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 61 Haupt- und Finanzausschuss 29.11.2012 427/2012 Herkunft Seite 2 von 3 Betreff Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EG-Umgebungslärmrichtlinie; hier: Bereitstellung von 15.000 EUR zur Beauftragung eines Planungsbüros Erledigung Stadt Jülich Beschluss- und Antragskontrolle zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes Beschluss Für die Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes werden außerplanmäßig 15.000 EUR bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei 012 1260010015241919 (Energiekosten Feuerwehrgerätehäuser).Auf Grund des Abstimmungsergebnisses hat der Beschlussvorschlag der Verwaltung keine Mehrheit erhalten.
Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 66 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 20.09.2012 393/2012 Beschluss Herkunft Betreff Dem Antrag wird stattgegeben.
Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin SPD-Fraktion 66 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 28.01.2013 14/2013 Beschluss Erledigung Bauanfrage "Verlegung der Parkbucht vor Haus Kölnstr. 15" Herkunft Betreff Erledigung Errichtung Kreisverkehr an der L 136/L 14 (Königshäuschen) Antrag Nr. 39/2012 der SPD-Fraktion entfällt
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