Sitzungsvorlage (Antrag 09/2013 (UWG JÜL / FDP) - Abschaffung der Satzung zur Dichtheitsprüfung)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Me. Jülich, 06.03.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 118/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 14.03.2013 TOP Ergebnisse Antrag 09/2013 (UWG JÜL / FDP) - Abschaffung der Satzung zur Dichtheitsprüfung Anlg.: - 1 I 30 SD.Net 60 Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Zu dem aktuellen Sachstand wird in der Sitzung mündlich vorgetragen. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja x nein nein