Sitzungsvorlage (Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 einschließlich der Anlagen und des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 )

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 20/22 Az.: 20/22 Kn. Jülich, 05.03.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 117/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 14.03.2013 TOP Ergebnisse Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 einschließlich der Anlagen und des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 Anlg.: - 1 II 20/22 SD.Net Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt Jülich beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Jülich für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 einschließlich der Anlagen, die Haushaltspläne 2013 und 2014 mit ihren Anlagen sowie das Haushaltssicherungskonzept bis 2023 Begründung: Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seinen Sitzungen am 31.01., 04.03. und 07.03.2013 die Doppelhaushaltssatzung 2013/2014 beraten. Die Änderungen, die sich aus diesen Beratungen gegenüber dem Entwurf ergeben, werden in einer Änderungsliste aufgelistet, die Ihnen noch nachgereicht wird. Ebenfalls nachgereicht wird eine Neufassung der Haushaltssatzung unter Berücksichtigung dieser Änderungen. Auf einen kompletten Neudruck der Haushaltsatzung mit all Ihren Anlagen wird wegen des Umfang des Werkes verzichtet. Auf Wunsch kann jeder Fraktion ein aktuelles Exemplar zur Verfügung gestellt werden. Außerdem wird die Neufassung in das Internet gestellt. 1.Finanzielle Auswirkungen: X Gesamtkosten: ja nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: X jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 117/2013 X nein nein Seite 2