Daten
Kommune
Jülich
Größe
18 kB
Datum
16.05.2013
Erstellt
15.05.13, 17:17
Aktualisiert
15.05.13, 17:17
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 60 Az.: Er/Wo
Jülich, 13.05.2013
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 210/2013
Mitteilung
Beratungsfolge
Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Termin
16.05.2013
TOP
Ergebnisse
Bürgerbus
Anlg.:
SD.Net
Mitteilungstext:
Die im Rahmen des Vortrages zum Thema Bürgerbus im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss am
18.04.13 aufgetretene Frage, ob eine Bezuschussung auch für Kommunen mit einem Haushaltssicherungskonzept in Frage kommen würde, konnte mit der Bezirksregierung abgeklärt werden.
Wenn die erforderliche Defizitabdeckung in einem genehmigten Haushaltssicherungskonzept enthalten ist, reicht dies für die Prüfung der Zuwendung.
Das Thema Bürgerbus wurde dann den Ortsvorstehern in der Ortsvorsteherversammlung am
06.05.2013 dargelegt. Diese waren der einhelligen Auffassung, dass nicht die Ortsvorsteher sondern
die Verwaltung durch einen Aufruf im Jülich Magazin den Bedarf für einen Bürgerbus sowie mögliche Bürger, die ehrenamtlich einen Bürgerbusverein gründen und betreiben würden, ermitteln sollte.
Diese Abfrage sollte jedoch noch relativ unverbindlich erfolgen, da bisher noch kein Beschluss über
die Defizitabdeckung durch die Stadt vorliegt und diese Defizitabdeckung im Bereich der freiwilligen Leistungen im Haushaltssicherungskonzept zu Lasten anderer freiwilligen Leistungen von der
Ortsvorsteherversammlung sehr kritisch gesehen wird.