Beschlussvorlage (RD 369/Z-2, Anlage 1, Änderungen gegenüber 2. VL)

Anlage 1 zu RD 369-X/Z-2 Maßnahmen, die aufgrund der Haushaltsplanberatungen vom 01.03.2016 im Haupt- und Finanzausschuss mit in den Plan aufzunehmen sind bzw. aufgrund von neuen Erkenntnissen seitens der Verwaltung reduziert werden. Konto 525102 Betriebsstoffe (verschiedene Produkte) 01 114 100 Finanzbuchhaltung Reduzierung des Ansatzes aufgrund der Ergebnisse der Vorjahre 2016 -15.000,00 € kassenwirksam konsumtiv 2017 2018 -15.000,00 € -15.000,00 € 2019 -15.000,00 € -80.000,00 € -100.000,00 € Ansatz Sachverständigen und Gerichtskosten: Die Beträge dienen der Vorsorge für Gerichts- und Verfahrenskosten weiterer Instanzen in den anhängigen Swap-Verfahren. Der Ansatz wird in 2016 i.H.v. 80.000 € und in 2017 i.H.v. 100.000 € wird gestrichen. Rollstuhlrampe Rats- und Bürgersaal (siehe hierzu RD 355-X) 01 115 201 Rathaus 01 113 400 Bauhof 2 zusätzliche Stellen Mitarbeiter Bauhof, Facharbeiter 02 122 400 Meldeangelegenheiten 03 217 100 03 243 100 18.000,00 € 46.080,00 € 93.542,00 € 94.946,00 € 96.370,00 € Reduzierung des Ansatzes für die Ablieferung der Gebührenanteile aufgrund der Ergebnisse der Vorjahre -15.000,00 € -15.000,00 € -15.000,00 € -15.000,00 € St. Michael Gymnasium Reduzierung des Ansatzes für Energiekosten Gas, in 2016 irrtümlich zu hoch angesetzt -10.000,00 € Fortschreibung Schulentwicklungsplan 04 252 101 Sonstige schulische Aufgaben incl. Sonderschule und Schülerbeförderung Heimatmuseum Der Verein der Freunde und Förderer des Hürten-Museums e.V. bittet, einen Ansatz für substanzerhaltende Maßnahmen der musealen Einrichtung in Höhe von jährlich 3.000 € zu veranschlagen. 3.000,00 € einmalig, gegen Verwendungsnachweis 07 418 101 Kurverwaltung Mitwirkung und unterstützende Begleitung am Projekt "Eifel Vital 2.0 - Customer Journey in der Vital-Heimat" (siehe hierzu RD 358-X/Z-1) 6.000,00 € 08 424 200 Sportplätze Sanierung Sportplatz Schönau 09 511 100 Räumliche Planungs- und Planungen für das Parkdeck Feuerwache Entwicklungs(Machbarkeitsstudie 196.300 €, Bauleitplanungen 11.500 maßnahmen €, Kosten ASPI und II 1.500 €, Gutachten Schallschutz Entnahme aus Sportpauschale für Sportplatz Schönau 3.000, Gutachten Schadstoffe 4.700 €) 10.000,00 € 7.400,00 € 8.000,00 € 30.000,00 € der Ansatz wird gesperrt -30.000,00 € 217.000,00 € der Ansatz wird gesperrt 2.600,00 € investiv 2016 Anlage 1 zu RD 369-X/Z-2 2016 09 511 100 09 511 100 Räumliche Planungs- und rechtliche Beratung Parkdeck Feuerwache Entwicklungsmaßnahmen Räumliche Planungs- und rechtliche Beratung Parkdeck Große Bleiche Entwicklungsmaßnahmen 13 553 300 Jüdische Friedhöfe 15 575 100 Tourismus Tourismus 15 575 100 Ersatzbepflanzung von Bäumen auf dem Judenfriedhof Arloff Beitritt NET "Nordeifel-Touristik" (siehe hierzu RD 812-IX) Gründungsmitglied bzw. Mitglied des Vereins "Erlebnisraum Römerstraße" (siehe hierzu RD 276-X/Z-1) kassenwirksam konsumtiv 2017 2018 2019 investiv 2016 10.000,00 € 15.000,00 € 2.500,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € 500,00 € 500,00 € 500,00 € 500,00 € 1.200,00 € Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz 02 126 201 Löschgruppe Arloff Umrüstung Hallenbeleuchtung Förderung 1.500,00 € -1.350,00 € 02 126 202 Löschgruppe BAM Umrüstung Hallenbeleuchtung Förderung 7.500,00 € -6.750,00 € 03 212 100 Hauptschule BAM Umrüstung Beleuchtung Klassen und Kapelle Förderung Entnahme aus Bildungspauschale 9.000,00 € -8.100,00 € -900,00 € 03 215 100 Realschule Umrüstung Beleuchtung Klassen und Kapelle Förderung Entnahme aus Bildungspauschale 9.000,00 € -8.100,00 € -900,00 € 05 365 100 KG Iversheim Umbau des EG im Dorfgemeinschaftshaus IVE zu einer Kita Förderung Restbetrag Entnahme aus Bildungspauschale -348.047,03 € -251.952,97 € 120.000,00 € -108.000,00 € -12.000,00 € 08 424 101 Heinz-Gerlach-Halle Umrüstung der Heizungsanlage Förderung Entnahme aus Sportpauschale 08 424 103 Sport- u. MZH Arloff Energetische Verbesserung Förderung Entnahme aus Sportpauschale Veränderungen gegenüber der 2. Veränderungsliste 600.000,00 € 97.600,00 € -87.840,00 € -9.760,00 € 228.980,00 € -8.558,00 € 93.446,00 € 89.470,00 € 1.200,00 €