Beschlussvorlage (Beitritt zur Nordeifeltourismus (NET) GmbH)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 08.03.2016 - Die Bürgermeisterin Az: 40 Nr. der Ratsdrucksache: 493-X/Z-1 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Rat 15.03.2016 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Beitritt zur Nordeifeltourismus (NET) GmbH __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Herr Dederichs __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: 20.000 € / Jahr und 1.200 € einmalig (Gesellsch.anteil) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. ( ) Deckung: ( X ) Folgekosten: ( X )ja / ( ) nein _____20.000 € € jährlich ( ) Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 493-X/Z-1 1. Sachverhalt: Mit Gründung der Nordeifel Tourismus GmbH am 01.02.2009 hatten zunächst neben dem Kreis Euskirchen sieben von elf Kommunen ihren Beitritt zur Gesellschaft erklärt. Im Jahr 2012 haben die Kommunen Blankenheim und Nettersheim ihren Beitritt erklärt. In den letzten Monaten wurden erneut Gespräche mit Vertretern des Kreises Euskirchen und der NET geführt. In der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus am 23.02.2016 hat die Geschäftsführerin der Nordeifel Tourismus GmbH (NET), Frau Iris Poth, über die Vorteile eines Beitritts der Stadt Bad Münstereifel zur NET referiert und Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet. Die von ihr gezeigte Präsentation ist als Anlage 1 dieser Niederschrift beigefügt. Der Ausschuss hat folgenden einstimmigen Beschluss gefasst: „Der Ausschuss empfiehlt dem Rat, einen Beschluss zum Beitritt der Stadt Bad Münstereifel zur Nordeifel Tourismus (NET) GmbH zu fassen.“ Der einem Beitritt zugrunde zu legende Gesellschaftsvertrag ist als Anlage 2 dieser Ratsdrucksache beigefügt. Auch die Gemeinde Dahlem überlegt erneut einen Beitritt zur NET, sodass davon auszugehen ist, dass in Kürze alle Kommunen des Kreises Gesellschafter der Nordeifel Tourismus GmbH sind und über diese auch gemeinsam touristisch vermarktet werden. 2. Rechtliche Würdigung ./. 3. Finanzielle Auswirkungen Siehe 1. Seite und RD-Nr. 812-IX. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen ./. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen ./. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel ./. 7. Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt den Beitritt der Stadt Bad Münstereifel als Gesellschafter zur Nordeifel Tourismus (NeT) GmbH zum nächstmöglichen Zeitpunkt.