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Mitteilungsvorlage (Förderanträge zum Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
82 kB
Datum
15.03.2016
Erstellt
10.03.16, 13:17
Aktualisiert
10.03.16, 13:17
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Inhalt der Datei

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 10.03.2016 - Die Bürgermeisterin Az: 43-30-05 Nr. der Ratsdrucksache: 431-X/Z-1 __________________________________________________________________________ Sitzungsfolge Termin Rat 15.03.2016 Zur Mitteilung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung der Mitteilung: Förderanträge zum Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Herr Ley __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ 1. Sachverhalt: Entsprechend der Beschlusslage vom 24.11.2015 hatte die Stadt Bad Münstereifel im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereich Sport, Jugend und Kultur“ für folgende Vorhaben Fördermittel beantragt: - Sanierung des temperierten Außenbeckens im eifelbad und Sanierung der Lüftungsanlage im eifelbad. Mit Schreiben vom 01.03.2016, eingegangen am 10.03.2016, lehnt das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung eine Förderung der von der Stadt Bad Münstereifel beantragten Maßnahmen ab. Die in den einzelnen Bundesländern geförderten Projekte sind unter Seite 2 von Ratsdrucksache 431-X/Z-1 http://www.bmub.bund.de/themen/forschung-foerderung/foerderprogramme/forschungfoerderprogramme-download/artikel/foerderliste-nach-bundeslaendern/ nachzulesen. 2. Rechtliche Würdigung Keine. 3. Finanzielle Auswirkungen Keine. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen Keine. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Keine. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel Keine.