Beschlussvorlage (ÖPNV-Optimierung zum Fahrplanwechsel Dezember 2016 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2016)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 07.04.2016 - Die Bürgermeisterin Az: 32-51-52 Nr. der Ratsdrucksache: 533-X __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 26.04.2016 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: ÖPNV-Optimierung zum Fahrplanwechsel Dezember 2016 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2016 __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Herr Dederichs __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StadtE ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 533-X 1. Sachverhalt: Mit Schreiben vom 14.03.2016 beantragt die SPD-Fraktion, den ÖPNV zum Fahrplanwechsel Dezember 2016 zu optimieren (siehe Anlage 1). Zum Fahrplanwechsel im Dezember 2014 wurde in Hellenthal und Schleiden das Pilotprojekt zur TaxiBus- und AST-Integration umgesetzt. Nach dem ersten Betriebsjahr liegen die ersten Ergebnisse vor. Diese zeigen ein positives Bild zur TaxiBus-/AST-Integration. Bei der Einführung des Pilotprojektes wurde vereinbart, dass die Integration bei positivem Ergebnis auch auf die übrigen kreisangehörigen Kommunen übertragen werden soll. Daher erarbeitet der Kreis Euskirchen derzeit Konzepte für die Integration von TaxiBus und AST für weitere Kommunen, bei denen eine Integration zum Fahrplanwechsel im Dezember 2016 angestrebt wird. Hierzu gehört auch die Stadt Bad Münstereifel. Die SPD-Fraktion hat in dem Antrag ähnliche Überlegungen angestellt, wie sie auch bereits beim Kreis Euskirchen vorgesehen sind. Um erste grundsätzliche Überlegungen zwischen Stadt und Kreisverwaltung abzustimmen (Linienkonzeption, Taktung, durchführendes Taxiunternehmen etc.), wurde bereits das Gespräch am 21.04.2016 vereinbart. Hierbei sollen die Grundideen zur Integration besprochen werden. Auf dieser Basis wird dann das Gesamtkonzept seitens des Kreises und der RVK erarbeitet. Hierbei wird der Kreis auch eine Kostenkalkulation zur Integration berechnen. In diese wird einerseits die Mindereinnahme (TaxiBus-Zuschlag anstatt AST-Zuschlag), andererseits aber auch eine mögliche Nachfragesteigerung einkalkuliert. Auf Basis der derzeitigen Arbeiten könnte der Kreis Euskirchen für die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses im Juni die Gesamtkonzeption darstellen. Bis zu diesem Termin würden auch die weiteren Punkte des SPD-Antrags geprüft und das Ergebnis dargestellt (Übergangszeiten Bahnhof, Anbindung Thürne in Richtung Rheinbach an Wochenenden). 2. Rechtliche Würdigung ./. 3. Finanzielle Auswirkungen ./. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen ./. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen ./. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel ./. 7. Beschlussvorschlag: Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen. In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses im Juni erfolgt eine Darstellung der Gesamtkonzeption zur Integration von AST und TaxiBus. Ferner wird nach Prüfung der weiteren Punkte des SPD-Antrags in der nächsten Ausschusssitzung über das Ergebnis informiert.