Mitteilungsvorlage ("Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept für Bad Münstereifel - Öffentliche Auftaktveranstaltung am 6. April 2016)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 07.04.2016 - Die Bürgermeisterin Az: 60.2 Nr. der Ratsdrucksache: 535-X __________________________________________________________________________ Sitzungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 26.04.2016 Zur Mitteilung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung der Mitteilung: "Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept für Bad Münstereifel - Öffentliche Auftaktveranstaltung am 6. April 2016 __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Frau Schulz __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ 1. Sachverhalt: Eine Auftaktveranstaltung zum Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzept hat am 6. April 2016 in der Konviktkapelle auf Einladung der Bürgermeisterin stattgefunden. In der beigefügten Anlage sind Details hierzu enthalten. Diese Veranstaltung wurde vom Büro complan Kommunalberatung begleitet. Dieses führte einen Bürgerworkshop zu folgenden 4 Themenfelder/Themeninseln durch: 1. Tourismus &Kultur 2. Wohnen & Leben 3. Wirtschaft & Handel 4. Miteinander &Engagement Alle Teilnehmer waren zur aktiven Mitarbeit an den Themeninseln aufgerufen. Seite 2 von Ratsdrucksache 535-X Es waren über 150 interessierte Bürger, Händler, Gewerbetreibenden, lokale Akteure, Vertreter von verschiedenen Vereinen und Institutionen, Politik und sehr viele ehrenamtlich Aktive anwesend. Es war nicht nur zahlenmäßig eine gelungene Veranstaltung sondern auch inhaltlich als sehr positiv zu bewerten. Seitens der Mitarbeiter des Büro complan wurde am Ende der Veranstaltung Resümee gezogen und hervorgehoben, dass an den Themeninseln sehr disziplinierte, kooperative und konstruktive Gespräche mit den Teilnehmern geführt wurden. Die Ergebnisse werden den Teilnehmern die sich in die Liste eingetragen haben per Email mitgeteilt und auf der Internetseite der Stadt veröffentlicht. Die Erarbeitung dieses Konzeptes ist auf mehrere Monate angelegt und ein laufender Prozess in dem die Bürger und Akteure der Stadt miteingebunden werden. 2. Rechtliche Würdigung Der Rat der Stadt Bad Münstereifel hat in seiner Sitzung am 15.03.16 den Beschluss zur Erstellung eines integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept gefasst. Der demografische Wandel, die zunehmende Globalisierung (u. a. Zuwanderung im Rahmen der Flüchtlingsthematik) und Digitalisierung und die hiermit verbundenen infrastrukturellen Anforderungen machen eine Positionierung und die hieraus folgende aktive Handlung der Stadt erforderlich. Ebenso fordern die Neuausrichtung der landespolitischen Rahmenbedingungen (u. a. auch Änderung der Regionalplanung: GEP, LEP, etc.) eine aktive und steuerbare Stadtentwicklung. Um die entsprechenden Planungs- und Veränderungsprozesse einzuleiten bzw. dann auch umzusetzen, bedarf es einer umfassenden Analyse mit anschließender strategischer Ausrichtung der Stadtentwicklungsaktivitäten. 3. Finanzielle Auswirkungen Zur Finanzierung der Maßnahme sind für die Haushaltsjahre 2016 ff. entsprechende Haushaltsmittel angemeldet.