Sitzungsvorlage (33. Treffen der Geschäftsführer/innen am Montag, 15. April 2013 beim Landesintegrationsrat NRW)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Es/Len Jülich, 23.04.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 159/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Integrationsrat Termin 15.05.2013 TOP Ergebnisse 33. Treffen der Geschäftsführer/innen am Montag, 15. April 2013 beim Landesintegrationsrat NRW Anlg.: V 56 SD.Net Beschlussentwurf: Der Bericht wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Begründung: Die Verwaltung berichtet über ein gemeinsames Projekt vom Landesintegrationsrat, Landesverband der VHS und Landeszentrale für politische Bildung zur Vorbereitung der Integrationsratswahlen in 2014. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 159/2013 x nein nein Seite 2