Beschlussvorlage (Abwasserbeseitigung Nöthen und Gilsdorf hier: Vorstellung Planung)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 16.02.2016 - Die Bürgermeisterin Az: SW2 Nr. der Ratsdrucksache: 311-X/Z-2 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Betriebsausschuss "Stadtwerke" 09.03.2016 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Abwasserbeseitigung Nöthen und Gilsdorf hier: Vorstellung Planung __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Herr W. Müller __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR SW1 SW2 _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BA Stadtwerke ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 311-X/Z-2 1. Sachverhalt: Zwischen dem Erftverband und den Stadtwerken ist am 03.02.2016 ein Abstimmungsgespräch zu den planerischen Rahmenbedingungen erfolgt. Der Erftverband wird die Ausführungsplanung dem Betriebsausschuss in der Sitzung vorstellen. Die Investitionen (Brutto) für den Verbindungssammler vom Standort der Kläranlage Nöthen durch das Eschweiler Tal wurden mit Stand 2009 wie folgt beziffert: a) Baukosten b) Baunebenkosten c) Gesamtkosten 1.510.000 € 150.000 € 1.660.000 € Für die Wasserleitung werden die Kosten auf rd. 120.000 € geschätzt. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: