Beschlussvorlage (Aufhebung eines SV 1 Sperrvermerks)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 13/2014 Az.: - 40 - Amt: - 40 BeschlAusf.: - - 40 - Datum: 16.01.2014 gez. Gerlach Amtsleiter RPA Beratungsfolge Schulausschuss Betrifft: - 20 - Termin 18.02.2014 gez. Erner, Bürgermeister BM / Dezernent 17.01.2014 Datum Freigabe -100- Bemerkungen beschließend Aufhebung eines SV 1 Sperrvermerks Finanzielle Auswirkungen: Mittel stehen zur Verfügung Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Der SV 1 Sperrvermerk im Produkt 030 243 010, Schulentwicklungsplanung i. H. v. 7.000,00 € wird aufgehoben. Begründung: Im Rahmen der Beratungen über den A 204/2013 – Antrag bzgl. Fortschreibung des Schulentwicklungsplans bis zum Jahr 2020 – wurden für das Haushaltsjahr 2014 insgesamt 10.000,00 € zur Verfügung gestellt. Davon sind 3.000,00 € für die Durchführung einer der Schulentwicklungsplanung vorausgehenden Elternbefragung hinsichtlich einer zukünftigen möglichen Schulstruktur bereits freigegeben und der Auftrag erteilt. Weitere 7.000,00 € stehen als erftstädtischer Anteil für die vom Rhein-Erft-Kreis in Auftrag zu gebende kreisweite Schulentwicklungsplanung unter besonderer Berücksichtigung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf zur Verfügung. Die Auftragsvergabe für den kreisweiten Schulentwicklungsplan ist in den nächsten Wochen zu erwarten; die Aufhebung des Sperrvermerks ist daher erforderlich. (Erner) -2-