Sitzungsvorlage (Programm Jülich 2020)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Es/Pü Jülich, 27.02.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 107/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 14.03.2013 TOP Ergebnisse Programm Jülich 2020 Anlg.: V V/StaMa SD.Net Beschlussentwurf: Der Stadtrat verabschiedet das vorliegende „Programm Jülich 2020“ und beauftragt die Verwaltung, die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen einzuleiten. Begründung: Der Konzeptentwurf wurde in den Sitzungen der drei Fachausschüsse vom 21.01., 24.01. und 28.01. sowie der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss vom 31.01.13 beraten. Auf Wunsch der JÜL-Fraktion in der Ratssitzung am 14.02.13 wurde die Verabschiedung des „Programms Jülich 2020“ auf die nächste Ratssitzung vertagt, da die Beratung innerhalb der Fraktion noch Korrekturbedarf ergab. Die Fraktion reichte 20 Änderungsvorschläge ein, die von der Verwaltung wie folgt eingearbeitet wurden. Seite 6, 1. Absatz 6, 3. Absatz 10, Stärken 10, Schwächen 15, 2.3.3.3 Hinweis Ergänzung: Kernthemen Natur, Bewegung/Sport (insbesondere Radtourismus), Energie und Historie für den Tourismusstandort Jülich Mit den Kernthemen Natur, Bewegung, Energie und Historie werden in erster Linie auswärtige Besucher angesprochen, um touristische Nachfragepotentiale zu erschließen. KMUs im Bereich High-Tech, Marktführer in Spezialmärkten ausbaufähige Vernetzung der Gewerbetreibenden und der Forschungslandschaft untereinander Hinweis JÜL-Fraktion: …eine zusätzliche hochwertige Nahversorgungseinrichtung“ – damit haben einige in unserer Fraktion weiterhin ein Problem, da dies auch zu negativen Auswirkungen führen wird (Schließung bestehender Betriebe, Abbau von bestehenden Arbeitsplätzen) - genau deswegen, weil hier nur noch ein Verdrängungswettbewerb ausgetragen wird. Die Anregung wird nicht aufgegriffen. Der Standort Jülich verfügt zur Zeit nur über einen großflächigen Vollsortimenter. Gemäß Beschlussfassung im Rat der Stadt Jülich ist der Bedarf nach einem weiteren höherwertigen Lebensmittelvollsortimenter gegeben. 16, 2.3.6 Ergänzung: Es werden alle relevanten Marketingkanäle inkl. Internetauftritt genutzt. 17, Punkt 1 Ergänzung Maßnahmen: - wirtschaftsfreundliche Kommune Ergänzung Akteure: Verwaltung 21, Schwächen geringe Sortimentskompetenz bei jugend- und trendorientierten (Bekleidungs-)Angeboten 23 Hinweis JÜL-Fraktion: es fehlt ein Pkt 11, den wir in der Arbeitsgruppe aufgenommen haben: „Gemeinschaft leben“… Siehe Informationen zum DORV-Zentrum auf Seite 20 27, 5. Absatz Ergänzung: Die Verkehrszählung im Jahr 2010 ergab in der Großen Rurstraße (Höhe Walramplatz) eine durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke von 12.727 Kfz/Tag. Der Anteil des Schwerlastverkehrs lag bei 4,93 %. 29, 4.2 Optimierung der ÖPNV-Anbindung (insbesondere Schnellbusverbindung nach Aachen, Bahnanbindung nach Hückelhoven-Baal und Verbindung Koslar – Siersdorf – Alsdorf) 34, Absatz vor Menschen möchten ihr Leben lang in der gewohnten Umgebung bleiPunkt 5.2 ben; dies soll auch in Jülich möglich sein. Dazu sind neue Konzepte hinsichtlich neuer Wohnformen, Mobilität und (Nah-)Versorgung erforderlich. 35, 5.2.1 Mit den Baugebieten „Ölmühle“, „Lindenallee II. BA.“ sowie der Entwicklung der Fläche „Alte Fachhochschule“ werden attraktive Angebote im Bereich der Kernstadt geschaffen. In den Siedlungsschwerpunkten und den Ortsteilen verfolgt die SEG Jülich den Ansatz, kleinere nachfragegerechte Baugebiete zu entwickeln. Beispiele sind hier die Baugebiete „Schulstraße“ in Welldorf und „Donatusweg“ in Kirchberg. 38, letzter Absatz Hinweis JÜL-Fraktion: regenerative Energien sollen hier eingearbeitet werden Die Nutzung regenerativer Energien als zukunftsfähige/wettbewerbsfähige Wärmeversorgung der Baugebiete ist im Konzept genannt. Die Nennung weiterer Energieformen erfolgt nicht. 43, erster Absatz Das Jugend- und Bildungsinnovationszentrum Science College Overbach in Barmen bietet thematische Schwerpunkte in den Disziplinen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik. Das vorrangige Ziel der Einrichtung ist es, die Lern- und Berufschancen von Kindern und Jugendlichen zu verbessern. Dies soll einerseits durch ein reichhaltiges Programmangebot von halbtägigen Kursen bis hin zu mehrtägigen Ferienakademien erreicht werden, andererseits werden Lehrpersonen in neuester Lehrmethodik fortgebildet, die zum Teil am Science College Overbach entwickelt wird. 46, 1. Absatz Wesentliche Zielgruppen sind private Urlaubsreisende, Tagestouristen Sitzungsvorlage 107/2013 Seite 2 und Geschäftsreisende. 47, Potentiale Ergänzung: historische Baudenkmäler in den Stadtteilen 50, Chancen Ergänzung: Gäste- und Tagungshaus Franz von Sales-Hof als neuer Tagungsort 52, Punkt 6 Maßnahme: Hinweis auf Einkehrmöglichkeiten entlang des RurUferRadweges (Aufstellung von Schildern), Änderung der Priorität auf die Stufe „hoch“ S. 55, letzter Ab- Ergänzung: „Mehrere Auszeichnungen dokumentieren ebenfalls den satz Erfolg des DORV-Zentrums in Barmen, wie beispielsweise der RobertJungk-Reis (2005 und 2009), 365 Tage – Deutschland Land der Ideen (2006) und Zuhause hat Zukunft (2010).“ ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 107/2013 X nein nein Seite 3