Beschlussvorlage (Aufhebung eines SV 1-Vermerks)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 31/2014 Az.: Amt: - 20 BeschlAusf.: - - 20 - Datum: 23.01.2014 Amtsleiter RPA Beratungsfolge Rat Betrifft: - 20 - Termin 25.02.2014 gez. Erner, Bürgermeister BM / Dezernent 24.01.2014 Datum Freigabe -100- Bemerkungen beschließend Aufhebung eines SV 1-Vermerks Finanzielle Auswirkungen: Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Der Sperrvermerk zu 160 611 010 / 5291000 wird aufgehoben. Begründung: Die vom Rat beschlossene Gründung einer Gesellschaft ist zwischenzeitlich vollzogen worden und das hierfür im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 bereitgestellte Gründungskapital ist kurzfristig zur Auszahlung fällig. Gleichzeitig wird das für das Haushaltsplan 2013 veranschlagte Gründungskapital in Höhe von EUR 40.000,00 sowie in 2013 nicht benötigte Einstiegsmittel in den Energiemarkt in Höhe von EUR 10.000,00 für diesen Zweck in das Haushaltsjahr 2014 übertragen. (Erner)