Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage WP7-1069/2007)

Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 410 Allg. Personalwirtschaft und Organisation Kurzbeschreibung Das Personalmanagement gestaltet und verändert zielorientiert den Personalbestand. Hierunter fallen die Personalbeschaffung, die Personalauslese, die Personalentwicklung, der Personaleinsatz, die Personalfreistellung, die Personalausbildung und die Förderung familiengerechter Beschäftigungsverhältnisse. Die Personalverwaltung umfaßt die personalbuchhalterischen Tätigkeiten. Zentral für alle Beamten werden hier auch die Angelegenheiten der Altersversorgung und der Beihilfen abgewickelt. Mit der Beihilfeberechnung ist die Beihilfestelle der Rheinischen Versorgungskasse gegen Abrechnung beauftragt. Ebenso werden die Aufwendungen/Auszahlungen und Erträge/Einzahlungen hinsichtlich der Altersteilzeit zentral in der Personalabteilung des FB IV bewirtschaftet. Das Teilprodukt Organisation befaßt sich mit der Verwaltungsorganisation. Auftragsgrundlage Zielgruppe Tarif- und Besoldungsrecht, Beamtenrecht, Dienstanweisungen Städtische Bedienstete Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement Rat Fachbereich für Finanzen, Personal, Organisation Politische Zielvorgaben Umsetzung Zielvorgaben Arbeitgeberdarlehen (nur finanzrechnungsrelevant) Es wird weiterhin keinen neuen Anträgen auf die Gewährung von Arbeitgeberdarlehen mehr zugestimmt. Altersteilzeit Im Zuge der haushalterischen Möglichkeiten kann Anträgen auf Altersteilzeit entsprochen bzw. Rückstellungen gebildet werden. Ausbildung Die Bereitstellung von Ausbildungsplätzen ist am voraussichtlich bestehenden Bedarf auszurichten. Hierüber ist in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Finanzmanagement zu berichten. Arbeitgeberdarlehen Seit dem 01.01.2005 wurde nur noch einem Antrag (aus 2004) zugestimmt. Altersteilzeit Voraussichtlich werden im Zuge des Jahresabschlusses 2007 Rückstellungen gebildet. Ausbildung Derzeit befinden sich 1 Mitarbeiter und 1 Mitarbeiterin in der Ausbildung für den gehobenen nicht-technischen Dienst. Kostenstellen 110.111.410.410 Personalwirtschaft 110.111.410.420 Aus- und Fortbildung 110.111.410.430 Organisation 110.111.410.901 Spez. Aufwendungen Beamte 110.111.410.902 Spez. Aufwendungen Tariflich Beschäftigte 110.111.410.904 Altersteilzeitfälle 110.111.410.980 Allgemeine Aufwendungen 110.111.410.990 Personalwirtschaft allgemein Besondere Bewirtschaftungsregeln Aufgrund des Anteils an zentral bewirtschafteten Mitteln insbesondere für Beamte muss hier eine Verrechnung auf die entsprechenden Produkte erfolgen. Diese sollte aus Vereinfachungsgründen anhand von noch zu bildenden Verteilungsschlüsseln vorgenommen werden. Denkbar wären hier die Anzahl der Beamten (Vollzeitstellen "aktive" Beamte) oder etwa der Anteil aller Bediensteten (Altersteilzeit). Erläuterung Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 410 Allg. Personalwirtschaft und Organisation Stellenplanauszug Einh. Ist 2006 Plan 2008 Plan 2007 Planung 2009 Planung 2010 Planung 2011 Beamte Stelle 4,75 5,59 4,84 4,84 4,84 4,84 Tariflich Beschäftigte Stelle 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2006 Ansatz 2008 Plan 2007 Planung 2009 Planung 2010 Planung 2011 564,01 0 0 0 0 0 Sonstige ordentliche Erträge 227.865,00 8.700 8.200 7.700 7.200 6.700 Ordentliche Erträge 228.429,01 8.700 8.200 7.700 7.200 6.700 1.465.841,65 783.690 689.470 691.010 692.540 685.360 0,00 600.000 700.000 700.000 700.000 700.000 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen 92,00 0 0 0 0 0 145.162,20 59.000 103.600 93.600 93.600 93.600 Ordentliche Aufwendungen 1.611.095,85 1.442.690 1.493.070 1.484.610 1.486.140 1.478.960 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -1.382.666,84 -1.433.990 -1.484.870 -1.476.910 -1.478.940 -1.472.260 Finanzerträge 11.343,74 0 0 0 0 0 Finanzergebnis 11.343,74 0 0 0 0 0 -1.371.323,10 -1.433.990 -1.484.870 -1.476.910 -1.478.940 -1.472.260 0,00 0 0 0 0 0 -1.371.323,10 -1.433.990 -1.484.870 -1.476.910 -1.478.940 -1.472.260 Planung 2009 Planung 2010 Planung 2011 Bilanzielle Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliches Jahresergebnis Außerordentliches Jahresergebnis Außerordentliches Jahresergebnis vor interne Leistungsverrechnung Teilfinanzplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2006 Ansatz 2007 Plan2008 Ansatz2008 Plan2008 VE Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 0,00 0 0 0 0 0 0 Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 420 Finanzmanagement Kurzbeschreibung Das Finanzmanagement unterteilt sich grundsätzlich in mehrere Teilbereiche: - Finanzbuchhaltung - Zahlungsabwicklung einschl. Vollstreckung - Steuerverwaltung - Haushaltsplanung und Controlling Die Finanzplanung umfaßt u.a. die Aufstellung der Haushaltspläne, die Erstellung der Jahresrechnung und der Bilanz. Die Stadtkasse wickelt für die gesamte Verwaltung den Zahlungsverkehr ab und vollstreckt sowohl städtische als auch fremde Forderungen im Wege der Amtshilfe. Die kurz- und langfristige Liquiditätsplanung erfolgt durch das Finanzmanagement. Ebenso werden die Nebenbuchhaltungen Anlagenbuchhaltung und "Debitoren-/Kreditorenbuchhaltung" vom Finanzmanagement verwaltet. Die Inventarverwaltung wird im ersten Schritt zentral durch das Finanzmanagement eingerichtet und verwaltet. In einem zweiten Schritt ist geplant, dies zu dezentralisieren. Die für die Gebührenkalkulationen zu verwaltenden speziellen Vermögensdaten werden von den jeweiligen Fachbereichen gepflegt. Die Steuerverwaltung ist zuständig für die Veranlagung der Gewerbesteuer, Grundsteuer, Straßenreinigungsgebühren, Abfallbeseitigungsgebühren, Abwasserbeseitigungsgebühren, Hunde- und Vergnügungssteuer. Neben der Veranlagung erfolgt die Widerspruchsbearbeitung, die Stundung, Niederschlagung und der Erlass von Forderungen durch die Steuerverwaltung. Auftragsgrundlage Zielgruppe Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Handelsgesetzbuch, Umsatzsteuergesetz, Haushaltssatzung, Dienstanweisungen Abgabenordnung, Kommunalabgabengesetz, Grundsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz, diverse Satzungen Abgabenpflichtige, Einwohner, Gewerbetreibende Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement Rat Fachbereich für Finanzen, Personal, Organisation Bürger/innen, Einwohner, Gewerbebetriebe, Politische Gremien, städtische Organisationseinheiten, Öffentliche-rechtliche Körperschaften Politische Zielvorgaben Folgeinventur Die Durchführung der Folgeinventur und die damit einhergehende Nachbearbeitung ist in Zusammenrbeit mit den übrigen Organisationseinheiten möglichst bis zum 30.04.2008 abzuschließen. Finanzsoftware Die Implementierung der Finanzsoftware "INFOMA newsystem kommunal" hat unbedingten Vorrang, um einen möglichst reibungslosten Start zum 01.01.2009 zu gewährleisten. Kostenstellen 110.111.420.410 Geschäftsbuchführung 110.111.420.420 Kasse 110.111.420.430 Vollstreckung 110.111.420.440 Steuerverwaltung 110.111.420.910 Finanzmanagement allgemein Erläuterung Die veranschlagten Erträge ergeben sich fast ausschließlich aus der Tätigkeit der Stadtkasse (Beitreibungsgebühren u.ä.). Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind überwiegend durch die Tätigkeiten der Stadtkasse (Reisekosten Vollstreckungdienst, Kontoführung) bedingt. Hierbei handelt es sich um eine klassische Querschnittsaufgabe, die zwar grundsätzlich verrechenbar ist, was aber aufgrund der Unbeeinflussbarkeit durch die jeweiligen Organisationseinheiten nicht unbedingt notwendig ist. Im Bezug auf die Gebührenhaushalte soll diese Verrechnung dennoch erfolgen. Die angesetzten Zinsen resultieren aus den voraussichtlich aufzunehmenden Liquiditätssicherungskrediten. Die aktuelle Kapitalmarktlage wurde berücksichtigt. Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 420 Finanzmanagement Stellenplanauszug Einh. Ist 2006 Plan 2008 Plan 2007 Planung 2009 Planung 2010 Planung 2011 Beamte Stelle 9,25 9,33 12,33 12,33 12,33 12,33 Tariflich Beschäftigte Stelle 4,00 4,00 4,00 4,00 4,00 4,00 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Ergebnis 2006 Ansatz 2008 Plan 2007 Planung 2009 Planung 2010 Planung 2011 593,00 600 0 0 0 0 4,53 800 50 50 50 50 9.560,46 8.000 0 0 0 0 Sonstige ordentliche Erträge 145.063,56 82.000 90.000 90.000 90.000 90.000 Ordentliche Erträge 155.221,55 91.400 90.050 90.050 90.050 90.050 Personalaufwendungen 474.134,60 514.380 531.320 541.930 552.760 563.820 97.931,30 21.800 20.700 20.700 20.700 20.700 Ordentliche Aufwendungen 572.065,90 536.180 552.020 562.630 573.460 584.520 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -416.844,35 -444.780 -461.970 -472.580 -483.410 -494.470 Finanzerträge 105.329,48 175.000 40.000 1.000 1.000 1.000 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 73.070,38 0 100.000 200.000 200.000 220.000 Finanzergebnis 32.259,10 175.000 -60.000 -199.000 -199.000 -219.000 -384.585,25 -269.780 -521.970 -671.580 -682.410 -713.470 0,00 0 0 0 0 0 -384.585,25 -269.780 -521.970 -671.580 -682.410 -713.470 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliches Jahresergebnis Außerordentliches Jahresergebnis Außerordentliches Jahresergebnis vor interne Leistungsverrechnung Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 430 IT-Management Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg ist an die Kommunale Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur angeschlossen. Die Datenhaltung erfolgt zu großen Teilen dort. Durch das IT-Management erfolgt nahezu der gesamte Support der Verwaltungsrechner, der Server sowie der Telefonanlage. Darüber hinaus werden prinzipiell die Anschaffungen neuer Hard- und Software vom IT-Management vorgenommen. Auftragsgrundlage Zielgruppe Beschlüsse der politischen Gremien, Datenschutzgesetz Städtische Organisationseinheiten Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement Rat Fachbereich für Finanzen, Personal, Organisation Politische Zielvorgaben Sollte die Darstellung für die neue Finanzsoftware von der Verwaltung selbst vorgenommen werden, ist hier eine angemessene personelle Verstärkung vorzunehmen. Kostenstellen 110.111.430.410 110.111.430.910 110.111.430.920 110.111.430.930 110.111.430.940 110.111.430.950 110.111.430.960 110.111.430.990 IT-Management IT-Ausstattung für FB I IT-Ausstattung für FB II IT-Ausstattung für FB III IT-Ausstattung für FB IV IT-Ausstattung für Ratsbüro IT-Ausstattung für RPA IT-Ausstattung allgemein Stellenplanauszug Einh. Ist 2006 Plan 2008 Plan 2007 Planung 2009 Planung 2010 Planung 2011 Beamte Stelle 2,25 2,33 2,33 2,33 2,33 2,33 Tariflich Beschäftigte Stelle 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Privatrechtliche Leistungsentgelte Ergebnis 2006 106,15 Ansatz 2008 Plan 2007 Planung 2009 Planung 2010 Planung 2011 100 200 200 200 200 0 0 0 Sonstige ordentliche Erträge 2.251,43 0 0 Ordentliche Erträge 2.357,58 100 200 200 200 200 85.278,65 85.790 84.770 86.470 88.200 89.960 Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 19.489,00 24.800 22.100 22.100 22.100 22.100 Bilanzielle Abschreibungen 18.570,89 15.462 18.050 15.350 15.350 15.000 303.410,25 268.500 265.000 265.000 265.000 265.000 86.106,87 142.750 106.600 106.600 106.600 106.600 Ordentliche Aufwendungen 512.855,66 537.302 496.520 495.520 497.250 498.660 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -510.498,08 -537.202 -496.320 -495.320 -497.050 -498.460 0,00 0 0 0 0 0 -510.498,08 -537.202 -496.320 -495.320 -497.050 -498.460 0,00 0 0 0 0 0 -510.498,08 -537.202 -496.320 -495.320 -497.050 -498.460 Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Finanzergebnis Ordentliches Jahresergebnis Außerordentliches Jahresergebnis Außerordentliches Jahresergebnis vor interne Leistungsverrechnung Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 430 IT-Management Teilfinanzplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2006 Ansatz 2007 Plan2008 Ansatz2008 Plan2008 VE Planung 2009 Planung 2010 Planung 2011 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 6.000 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 6.000 0 0 0 0 0 10.656,24 29.950 5.050 0 5.050 5.050 5.050 0,00 18.000 0 0 0 0 0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 10.656,24 47.950 5.050 0 5.050 5.050 5.050 Saldo der Investitionstätigkeit -10.656,24 -41.950 -5.050 0 -5.050 -5.050 -5.050 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag -10.656,24 -41.950 -5.050 0 -5.050 -5.050 -5.050 für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen von aktivierbaren Zuwendungen Investitionsmaßnahmen (in T€) Gesamtausgabe Bedarf bisher bereit gest. RE 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 VE 2008 Planung Planung Planung spätere 2009 2010 2011 Jahre Investitionstätigkeit unter der Wertgrenze Inv.-Zuwendungen von Zweckverb - Erst. ITInvestitionen FB IV 0 0 0,0 6,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Investive Einzahlungen 0 0 0,0 6,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Auszahlungen GWG IT-Management allgemein 0 0 0,0 3,9 4,0 0,0 4,0 4,0 4,0 -16,0 Auszahlungen GWG IT-Ausstattung für FB II 0 0 0,0 1,1 1,1 0,0 1,1 1,1 1,1 -4,2 Auszahlungen GWG Vorjahreswerte 0 0 10,7 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Ausz. Erw. Vermögensg. > 410 € - ITInvestitionen allgemein 0 0 0,0 21,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Ausz. Erw. Vermögensg. > 410 € - ITInvestitionen RPA 0 0 0,0 1,9 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Ausz. Erw. Vermögensg. > 410 € - ITInvestitionen FB II 0 0 0,0 2,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Zuw/Zus f. Inv. von Zweckverb. - IT-Investitionen FB IV 0 0 0,0 18,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Investive Auszahlungen 0 0 10,7 48,0 5,1 0,0 5,1 5,1 5,1 -20,2 Saldo Weitere Investitionstätigkeit 0 0 -10,7 -42,0 -5,1 0,0 -5,1 -5,1 -5,1 20,2 Saldo Investitionstätigkeit 0 0 -10,7 -42,0 -5,1 0,0 -5,1 -5,1 -5,1 20,2 Produktbereich: 530 Ver- und Entsorgung Produktgruppe: 537 Abfallwirtschaft Produkte: 410 Abfallbeseitigung Kurzbeschreibung Beratung und Information im Entsorgungsbereich incl. Abfallkalender. Überwachung von geschlossenen Vereinbarungen, Gebührenkalkulation, Satzungswesen, Abrechnung vertraglicher Leistungen. Das Einsammeln und Abtransportieren der verschiedenen Abfallarten wird durch einen privaten Dritten vorgenommen. Um wilde Müllablagerungen und die Entleerung der Straßenpapierkörbe kümmert sich der städtische Bauhof. Auftragsgrundlage Zielgruppe Kreislaufwirtschaftsgesetz, Landesabfallgesetz, Satzungen, Vertragsgrundlagen Einwohner, Gewerbetreibende, Abgabepflichtige Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Personal, Oranisation und Finanzmanagemetn Rat Fachbereich für Finanzen, Personal, Organisation Politische Zielvorgaben Kostenstellen 530.537.410.420 Restmüll 530.537.410.430 Bioabfall 530.537.410.440 Grünabfall 530.537.410.450 Haushaltsgroßgeräte, Kleinelektronikschrott etc. 530.537.410.460 Sperrgut 530.537.410.470 Papierabfall 530.537.410.480 Schadstoffe 530.537.410.910 Abfallbeseitigung allgemein Erläuterung Die Organisation und Betreuung der Abfallbeseitigung wird durch die Steuerverwaltung durchgeführt. Die entsprechenden Aufwendungen werden über interne Leistungsverrechnungen verursacherentsprechend verteilt. Der ausgewiesene Überschuss resultiert aus der noch nicht vorgenommenen internen Leistungsverrechnung. Produktbereich: 530 Ver- und Entsorgung Produktgruppe: 537 Abfallwirtschaft Produkte: 410 Abfallbeseitigung Stellenplanauszug Beamte Einh. Stelle Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ist 2006 Plan 2008 Plan 2007 0,00 Ergebnis 2006 Planung 2009 0,00 0,00 Ansatz 2008 Plan 2007 Planung 2010 0,00 Planung 2009 Planung 2011 0,00 Planung 2010 0,00 Planung 2011 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 11.000 11.000 11.000 11.000 11.000 Sonstige Transfererträge 0,00 63.000 78.000 80.000 82.000 84.000 1.969.180,29 1.855.000 2.079.000 2.141.000 2.184.000 2.228.000 101.125,63 0 0 0 0 0 2.070.305,92 1.929.000 2.168.000 2.232.000 2.277.000 2.323.000 33.807,00 0 0 0 0 0 1.695.686,73 1.756.500 1.897.000 1.955.000 1.996.000 2.037.000 1.756,69 0 0 0 0 0 1.731.250,42 1.756.500 1.897.000 1.955.000 1.996.000 2.037.000 339.055,50 172.500 271.000 277.000 281.000 286.000 0,00 0 0 0 0 0 339.055,50 172.500 271.000 277.000 281.000 286.000 0,00 0 0 0 0 0 339.055,50 172.500 271.000 277.000 281.000 286.000 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit Finanzergebnis Ordentliches Jahresergebnis Außerordentliches Jahresergebnis Außerordentliches Jahresergebnis vor interne Leistungsverrechnung Produktbereich: 610 Zentrale Finanzleistungen Produktgruppe: 601 Beteiligungen Produkte: 410 Gesellschaftsbeteiligungen Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg ist an folgenden Institutionen beteiligt: Erftland Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Holding Radio Erft Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Rhein-Erft-Kreises Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement Rat Fachbereich für Finanzen, Personal, Organisation Politische Zielvorgaben Kostenstellen 610.601.410.410 Beteiligungen Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2006 Ansatz 2008 Plan 2007 Planung 2009 Planung 2010 Planung 2011 0,00 50 50 50 50 50 Sonstige ordentliche Erträge 11.516,50 10.760 10.200 9.600 9.000 8.200 Ordentliche Erträge 11.516,50 10.810 10.250 9.650 9.050 8.250 Transferaufwendungen 17.941,23 12.450 10.150 10.150 10.150 10.150 48,53 0 0 0 0 0 Ordentliche Aufwendungen 17.989,76 12.450 10.150 10.150 10.150 10.150 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -6.473,26 -1.640 100 -500 -1.100 -1.900 Finanzerträge 30.398,67 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 Finanzergebnis 30.398,67 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 Ordentliches Jahresergebnis 23.925,41 3.360 5.100 4.500 3.900 3.100 0,00 0 0 0 0 0 23.925,41 3.360 5.100 4.500 3.900 3.100 Privatrechtliche Leistungsentgelte Sonstige ordentliche Aufwendungen Außerordentliches Jahresergebnis Außerordentliches Jahresergebnis vor interne Leistungsverrechnung Produktbereich: 610 Zentrale Finanzleistungen Produktgruppe: 611 Allgemeine Finanzwirtschaft Produkte: 410 Allgemeine Finanzwirtschaft Kurzbeschreibung Verwaltung und Festsetzung der allgemeinen Deckungsmittel und der allgemeinen Zahlungsverpflichtungen. Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um Gemeindesteuern und allgemeine Zuweisungen sowie die Zinsen und Tilgungen für Investitionskredite. Der in der Regel positive Saldo dient dazu, im Idealfall die Fehlbedarfe der übrigen Produkte und Budgets zu decken. Auftragsgrundlage Gewerbesteuergesetz, Grundsteuergesetz, Vergnügungssteuergesetz, Abgabenordnung, Haushaltssatzung, Gebührensatzungen, Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Gemeindefinanzierungsgesetz Politisches Gremium Organisationseinheit Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement Hauptausschuss Rat Fachbereich IV - Finanzen, Personal, Organisation Politische Zielvorgaben Der Rat stellt mit Nachdruck seine Absicht fest, für den Fall einer Verbesserung der städtischen Haushaltslage, beispielsweise durch nicht absehbare und nicht eingeplante Mehrerträge oder durch zur Zeit noch nicht erkennbare Möglichkeiten zur Reduzierung der Aufwendungen unverzüglich eine Rücknahme der aktuellen Steuermehrbelastung in dem Maße wieder vorzunehmen, in dem die ordentlichen Erträge die ordentlichen Aufwendungen nachhaltig übersteigen. Kostenstellen 610.611.410.410 - Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen 610.611.410.420 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Erläuterung Folgende Realsteuerhebesätze liegen den Ansätzen zugrunde: Grundsteuer A - 300 v.H. Grundsteuer B - 450 v.H. Gewerbesteuer - 460 v.H. Die Berechnungen für die Planjahre erfolgt grundsätzlich auf der Basis der derzeit veranlagten Meßbeträge und der o.g. Hebesätze. Im Gewerbesteueransatz erfolgte ausschließlich auf der Grundlage der derzeit festgesetzten Vorauszahlungen . Die Planung der Schlüsselzuweisungen erfolgt auf der Grundlage der Anfang November vom LDS vorgenommenen 2. Proberechnung. Die Sockelkreisumlage wurde bezogen auf das Haushaltsjarh 2008 auf der Grundlage des im Doppelhaushalt des Rhein-Erft-Kreises festgesetzten Umlagesastzes von 42,37 v.H. angesetzt. Die Umlagegrundlagen für den Kreis als auch für den Landschaftsverband steigen stark an. Eine Reduzierung zur Entlastung der Kommunen wäre angesagt. Die Berechnung der Kreisumlage der Folgejahre basiert auf dem in 2008 angesetzten Betrag zzgl. Eines prozentualen Anstieg von jährlich 1% (nicht Umlagesatz). In den nächsten Jahren laufen Zinsbindungen von 2 größeren Darlehen aus. Aufgrund der derzeitigen Kapitalmarktlage wurden hier Anstiege eingerechnet. Die Verwaltung ist aber bestrebt, durch Derivate o.ä. Optimierungen zu erreichen. Die Bemessung des Anteils an der Einkommensteuer erfolgte auf der Grundlage der Ergebnisse der November-Steuerschätzung. Hier wird von einem Gesamtaufkommen von 6,175 Mrd. € (Schlüsselzahl: 0,0014082). Bei der Bemessung des Anteils an der Umsatzsteuer wurde von einem Gesamtaufkommen in Höhe von 839 Mio. € ausgegangen(Schlüsselzahl: 0,0007314). Die Investitionspauschale wurde entsprechend der 2. Proberechnung für das Jahr 2008 veranschlagt. Bei der Fortschreibung der einzelnen Ansätze wurden grundsätzlich die Orientierungsdaten des Innenministers zugrunde gelegt. Produktbereich: 610 Zentrale Finanzleistungen Produktgruppe: 611 Allgemeine Finanzwirtschaft Produkte: 410 Allgemeine Finanzwirtschaft Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2006 Ansatz 2008 Plan 2007 Planung 2009 Planung 2010 Planung 2011 25.646.453,32 19.793.000 18.409.000 19.142.000 19.852.000 20.627.000 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.688.693,77 9.047.500 1.640.000 9.550.000 10.650.000 11.580.000 Sonstige ordentliche Erträge 3.763.930,69 940.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 37.099.077,78 29.780.500 21.049.000 29.692.000 31.502.000 33.207.000 8.223.285,45 7.896.100 11.227.000 11.364.400 11.525.834 11.676.312 294.113,59 0 0 0 0 0 8.517.399,04 7.896.100 11.227.000 11.364.400 11.525.834 11.676.312 28.581.678,74 21.884.400 9.822.000 18.327.600 19.976.166 21.530.688 0,00 0 26.000 23.000 20.000 18.000 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 637.558,80 742.830 630.500 660.500 630.500 600.500 Finanzergebnis -637.558,80 -742.830 -604.500 -637.500 -610.500 -582.500 27.944.119,9 4 21.141.570 9.217.500 17.690.100 19.365.666 20.948.188 0,00 0 0 0 0 0 27.944.119,9 4 21.141.570 9.217.500 17.690.100 19.365.666 20.948.188 Planung 2009 Planung 2010 Planung 2011 Steuern und ähnliche Abgaben Ordentliche Erträge Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit Finanzerträge Ordentliches Jahresergebnis Außerordentliches Jahresergebnis Außerordentliches Jahresergebnis vor interne Leistungsverrechnung Teilfinanzplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2006 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 451.787,77 632.500 683.000 0 718.000 750.000 780.000 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 451.787,77 632.500 683.000 0 718.000 750.000 780.000 Auszahlungen für Tilgungen 927.950,50 870.350 760.500 0 760.500 780.500 795.500 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 927.950,50 870.350 760.500 0 760.500 780.500 795.500 Saldo der Investitionstätigkeit -476.162,73 -237.850 -77.500 0 -42.500 -30.500 -15.500 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag -476.162,73 -237.850 -77.500 0 -42.500 -30.500 -15.500 Investitionsmaßnahmen (in T€) Gesamtausgabe Bedarf Ansatz 2007 bisher bereit gest. RE 2006 Plan2008 Ansatz2008 Ansatz 2007 Plan2008 VE Ansatz 2008 VE 2008 Planung Planung Planung spätere 2009 2010 2011 Jahre Investitionstätigkeit unter der Wertgrenze Inv.-Zuwendungen vom Land Investitionspauschale 0 0 451,8 632,5 683,0 0,0 718,0 750,0 780,0 -2.931,0 Investive Einzahlungen 0 0 451,8 632,5 683,0 0,0 718,0 750,0 780,0 -2.931,0 Tilg. Kred. Kreditm. (Abg.B D) Sonstige allg. Finanzwirtsch. 0 0 873,1 815,0 760,0 0,0 760,0 780,0 795,0 -3.095,0 Tilg. Kred. Land (Abg.B D) Sonstige allg. Finanzwirtsch. 0 0 54,9 55,4 0,5 0,0 0,5 0,5 Investive Auszahlungen 0 0 928,0 870,4 760,5 0,0 760,5 780,5 795,5 -3.097,0 Saldo Weitere Investitionstätigkeit 0 0 -476,2 -237,9 -77,5 0,0 -42,5 -30,5 -15,5 166,0 Saldo Investitionstätigkeit 0 0 -476,2 -237,9 -77,5 0,0 -42,5 -30,5 -15,5 166,0 0,5 -2,0