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Beschlussvorlage (Abwasserbeseitigung Nöthen hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 14.04.2016 Antrag der SPD-Fraktion vom 25.04.2016)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
83 kB
Datum
04.05.2016
Erstellt
28.04.16, 15:35
Aktualisiert
28.04.16, 15:35
Beschlussvorlage (Abwasserbeseitigung Nöthen
hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 14.04.2016
         Antrag der SPD-Fraktion vom 25.04.2016) Beschlussvorlage (Abwasserbeseitigung Nöthen
hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 14.04.2016
         Antrag der SPD-Fraktion vom 25.04.2016)

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Inhalt der Datei

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 27.04.2016 - Die Bürgermeisterin Az: Nr. der Ratsdrucksache: 547-X/Z-1 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Betriebsausschuss "Stadtwerke" 04.05.2016 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Abwasserbeseitigung Nöthen hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 14.04.2016 Antrag der SPD-Fraktion vom 25.04.2016 __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Herr W. Müller __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR SW1 SW2 _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BA Stadtwerke ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 547-X/Z-1 1. Sachverhalt: Zwar ist die Antragsfrist nach der Geschäftsordnung für die anstehende Sitzung überschritten, doch gibt es zahlreiche Überschneidungen mit dem schon vorliegenden Antrag der UWV-Fraktion, zu dem mit der RD-Nr. 547-X Stellung genommen wird. Deshalb wird auf diese Stellungnahme verwiesen. Darüber hinaus werden die anderen Punkte bearbeitet und sollten in der Sitzung auch beantwortet und um Unterlagen ergänzt werden können.