Mitteilungsvorlage (Terminplan für die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2016)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 16.11.2015 - Die Bürgermeisterin Az: 13-23-40 Di Nr. der Ratsdrucksache: 433-X __________________________________________________________________________ Sitzungsfolge Termin Rat 24.11.2015 Zur Mitteilung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung der Mitteilung: Terminplan für die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2016 __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Frau Dierichsweiler __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Die Mittel stehen haushalts( ) rechtlich zur Verfügung ( ) ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ 1. Sachverhalt: Für die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse im Jahr 2016 werden die im beigefügten Terminplan aufgeführten Sitzungstermine vorgeschlagen. Gemäß der bisherigen Praxis stellen die aufgeführten Sitzungstermine lediglich ein Terminangebot dar, von dem nur bei vorliegendem Beratungsbedarf Gebrauch gemacht werden soll. Sollten Sie einmal keine Einladung oder Absage zu einer Sitzung erhalten, so setzen Sie sich bitte frühzeitig mit dem Sachgebiet Rat und Bürgermeisterin in Verbindung. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel