Beschlussvorlage (1. Veränderungsliste Entwurf Haushalt 2016)

Anlage 1 zu RD 369-X Veränderungsliste Nr. 1 für das HHJahr 2016 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger Bemerkungen 168 01 111 1 Politische Gremien Sonstige ordentliche Aufwendungen 145.259 20.000 Zu Sachkonto 542100 - Aufwandsentschädigung Rat/Ausschüsse Der Städte- und Gemeindebund hat angekündigt, ab dem 01.01.2016 die Aufwandsentschädigung kommunaler Mandatsträger um 10 % zu erhöhen sowie eine zusätzliche einfache Aufwandsentschädigung an Ausschussvorsitzende einzuführen. 227 01 115 1 Grundstücks- und Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 345.960 49.000 Zu Sachkonto 521500 - Instandhaltung Gebäude In folgenden städt. Objekten müssen die Heizungsanlagen erneuert werden: Heisterbacher Straße 2 (3 Gastherme) Kosten rd. 15.000 € Seb.-Kneipp-Promenade 1 (eine zentrale Gastherme) Kosten rd. 9.000 € Klosterplatz 2 (eine zentrale Gastherme) rd. 5.000 € Ursprünglich war angedacht, diese Maßnahmen im Rahmen der Förderungen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz abzuwickeln. Die inzwischen vorliegenden Vorschriften hierzu lassen dies jedoch nicht zu. Für die städt. Objekte, die zwischenzeitlich durch Asylanten bewohnt werden, müssen zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 20.000 € bereitgestellt werden für die baul. UH dieser Objekte ( RUP Rupperather Ring 4, ROD Waldstraße 20, BAM Kölner Str. 12). 306 05 313 1 Leistungen für Asylbewerber Zuwendungen und allgem. Umlagen 1.407.000 1.407.000 306 05 313 1 Leistungen für Asylbewerber Kostenerstattungen und -umlagen 2.000.000 1.670.000 306 05 313 1 Leistungen für Asylbewerber Personalaufwendungen 87.468 82.944 Durch die Zunahme der Flüchtlinge ist für die verwaltungsmäßige Abwicklung und die Betreuung der städt. Objekte zusätzlicher Personalbedarf erforderlich. Die zusätzlichen Stellen sind im Stellenplan bereits berücksichtigt. 307 05 313 1 Leistungen für Asylbewerber Transferaufwendungen 3.432.400 2.204.000 311 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 311 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Kostenerstattungen und -umlagen Zu den Sachkonten 533921 bis 533924: Neue Berechnung der Ansätze auf der Grundlage von 350 Asylanten zum Stand 01.01.2016 sowie einer Fortschreibung auf rd. 900 Flüchtlinge am Jahresende 2016. Zu Sachkonto 432100 - Benutzungsentgelte: Ab dem Jahr 2016 erhalten die Asylanten Sachleistungen in Form von Unterkunft, siehe hierzu RD 412-X. Zu Sachkonto 448100 - Erstattung vom Land: Die Landeszuweisung wird verteilt auf die Produkte V053131 und V053151, da sie sowohl für die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz als auch für die Unterkünfte für Asylanten verwendet wird. 312 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 31.500 1.500.000 Neues Sachkonto 413004 - Bundeszuschuss Asyl: Die Berechnung erfolgt auf der Grundlage des Schnellbriefes Nr. 216/2015 des Städte- und Gemeindebundes vom 24.09.2015. Für die Berechnung wurde von einem prognostizierten Stand von 350 Flüchtlingen ausgegangen. Zu Sachkonto 448100 - Erstattung vom Land: Die Berechnung erfolgt auf der Grundlage des Schnellbriefes Nr. 236/2015 des Städte- und Gemeindebundes vom 21.10.2015. Hiernach erhält die Kommune ab 2016 eine Pauschale je Flüchtling nach dem Stand vom 01.01.2016. Für die Berechnung wurde von einem prognostizierten Stand von 350 Flüchtlingen ausgegangen. Der Ansatz wird verteilt auf die Produkte V053131 und V053151. 197.000 1.500.000 212.250 134.900 Zu Sachkonto 521500 u. 521512 - UH Gebäude und Wartung: Für die baul. Unterhaltungen und Wartungen der Gebäude für Asylanten sind zusätzliche Haushaltsmittel erforderlich (baul. UH 28.000 €, Wartung 5.900 €). Zu den Sachkonto 524101 bis 524104 - Bewirtschaftungskosten: Die Ansätze für Strom, Gas und Wasser/Abwasser sind aufgrund der erhöhten Nutzung zu erhöhen (56.000 €). Zu Sachkonto 525500 - UH bewegliches Vermögen: Der Ansatz für die UH des beweglichen Vermögens ist aufgrund der erhöhten Nutzung zu erhöhen (45.000 €). Stand: 12.11.2015 Ertrag Aufwand 2016 Seite 1 von 12 Anlage 1 zu RD 369-X Veränderungsliste Nr. 1 für das HHJahr 2016 Seite 312 Produkt 05 315 1 Kontenklasse Unterkünfte und Einrichtungen Sonstige ordentliche Aufwendungen neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 1.140.993 944.250 Bemerkungen Zu Sachkonto 541202 - Reisekosten: Für die Betreuung der Flüchtlinge in den städt. Objekten ist der Ansatz für Reisekosten entsprechend zu erhöhen (3.000 €). Zu Sachkonto 541202 - Mieten: Für die Unterbringung der Flüchtlinge ist die Anmietung von Objekten erforderlich (941.250 €). Die Berechnung erfolgt auf der Grundlage der derzeit gemieteten Objekte. 360 10 523 1 Denkmalschutz und -pflege Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 453 16 611 1 Steuern, allgem. Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern und ähnliche Abgaben 393.833 10.000 18.645.673 Zu Sachkonto 521502 - Instandsetzung Stadtmauer und -tore: Über dieses Sachkonto werden Instandhaltungsmaßnahmen abgewickelt, die nicht förderfähig sind. Für die Prüfung des Schutzgeländers am Wehrgang entstehen Aufwendungen in Höhe von rd. 1.300 €. Um im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht handlungsfähig zu sein, müssen zusätzliche Haushaltsmittel bereitgestellt werden. 604.074 Zu Sachkonto 401200 - Grundsteuer B: Durch die Erhöhung der Schlüsselzuweisungen auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GFG sowie der neuen Pauschale des Bundes zur Aufnahme von Flüchtlingen kann der Hebesatz für Grundsteuer B von den geplanten 610 % auf den ursprünglich festgelegten Hebesatz von 560 % reduziert werden (Verringerung 346.010 €). Zu Sachkonto 401300 - Gewerbesteuer: Durch die Erhöhung der Schlüsselzuweisungen auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GFG sowie der neuen Pauschale des Bundes zur Aufnahme von Flüchtlingen kann der Hebesatz für Gewerbesteuer von den geplanten 505 % auf den ursprünglich festgelegten Hebesatz von 480 % reduziert werden (Verringerung 258.064 €). 453 16 611 1 Steuern, allgem. Zuweisungen und allgemeine Umlagen Zuwendungen und allgem. Umlagen 454 16 611 1 Steuern, allgem. Zuweisungen und allgemeine Umlagen Transferaufwendungen 2.466.892 210.675 11.757.276 169.826 Zu Sachkonto 411100 - Schlüsselzuweisungen: Erhöhung des Ansatzes für Schlüsselzuweisungen auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG 2016 (210.675 €). 1.621 Zu Sachkonto 537400 - allgemeine Kreisumlage Erhöhung des Ansatzes für die allgem. Kreisumlage auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG 2016 vom 22.10.2015 (169.826 €). Zu Sachkonto 537500 - Jugendamtsumlage Verringerung des Ansatzes für die Jugendamtsumlage auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG 2016 vom 22.10.2015 (1.621 €). Gesamtsummen 4.787.675 801.074 Verringerung des Defizits um Stand: 12.11.2015 3.614.920 1.621 -373.302 geplantes Defizit lt. Entwurf 4.681.061 Defizit nach 1. Veränderungsliste 4.307.759 Ertrag Aufwand 2016 Seite 2 von 12 Veränderungsliste Nr. 1 für das HHJahr 2017 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger Anlage 1 zu RD 369-X Bemerkungen 169 01 111 1 Politische Gremien Sonstige ordentliche Aufwendungen 145.259 20.000 Zu Sachkonto 542100 - Aufwandsentschädigung Rat/Ausschüsse Der Städte- und Gemeindebund hat angekündigt, ab dem 01.01.2016 die Aufwandsentschädigung kommunaler Mandatsträger um 10 % zu erhöhen sowie eine zusätzliche einfache Aufwandsentschädigung an Ausschussvorsitzende einzuführen. 227 01 115 1 Grundstücks- und Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 217.734 20.000 Zu Sachkonto 521500 - Instandhaltung Gebäude Für die städt. Objekte, die zwischenzeitlich durch Asylanten bewohnt werden, müssen zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 20.000 € bereitgestellt werden für die baul. UH dieser Objekte ( RUP Rupperather Ring 4, ROD Waldstraße 20, BAM Kölner Str. 12). 306 05 313 1 Leistungen für Asylbewerber Zuwendungen und allgem. Umlagen 2.251.200 2.251.200 Neues Sachkonto 413004 - Bundeszuschuss Asyl: Die Berechnung erfolgt auf der Grundlage des Schnellbriefes Nr. 216/2015 des Städte- und Gemeindebundes vom 24.09.2015. 306 05 313 1 Leistungen für Asylbewerber Kostenerstattungen und -umlagen 3.500.000 3.170.000 Zu Sachkonto 448100 - Erstattung vom Land: Die Berechnung erfolgt auf der Grundlage des Schnellbriefes Nr. 236/2015 des Städte- und Gemeindebundes vom 21.10.2015. Der Ansatz wird verteilt auf die Produkte V053131 und V053151. 306 05 313 1 Leistungen für Asylbewerber Personalaufwendungen 87.521 82.937 307 05 313 1 Leistungen für Asylbewerber Transferaufwendungen 5.291.224 4.062.800 311 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 311 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Kostenerstattungen und -umlagen 312 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 31.500 2.100.000 197.000 Zu den Sachkonten 533921 bis 533924: Neue Berechnung der Ansätze auf der Grundlage von 900 Asylanten zum Stand 01.01.2017. Zu Sachkonto 432100 - Benutzungsentgelte: Ab dem Jahr 2016 erhalten die Asylanten Sachleistungen in Form von Unterkunft, siehe hierzu RD 412-X. 2.100.000 212.254 Durch die Zunahme der Flüchtlinge ist für die verwaltungsmäßige Abwicklung und die Betreuung der städt. Objekte zusätzlicher Personalbedarf erforderlich. Die zusätzlichen Stellen sind im Stellenplan bereits berücksichtigt. Zu Sachkonto 448100 - Erstattung vom Land: Die Landeszuweisung wird verteilt auf die Produkte V053131 und V053151, da sie sowohl für die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz als auch für die Unterkünfte für Asylanten verwendet wird. 134.900 Zu Sachkonto 521500 u. 521512 - UH Gebäude und Wartung: Für die baul. Unterhaltungen und Wartungen der Gebäude für Asylanten sind zusätzliche Haushaltsmittel erforderlich (baul. UH 28.000 €, Wartung 5.900 €). Zu den Sachkonto 524101 bis 524104 - Bewirtschaftungskosten: Die Ansätze für Strom, Gas und Wasser/Abwasser sind aufgrund der erhöhten Nutzung zu erhöhen (56.000 €). Zu Sachkonto 525500 - UH bewegliches Vermögen: Der Ansatz für die UH des beweglichen Vermögens ist aufgrund der erhöhten Nutzung zu erhöhen (45.000 €). Stand: 12.11.2015 Ertrag Aufwand 2017 Seite 3 von 12 Veränderungsliste Nr. 1 für das HHJahr 2017 Seite 312 Produkt 05 315 1 Kontenklasse Unterkünfte und Einrichtungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Anlage 1 zu RD 369-X neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 1.709.263 1.512.520 Bemerkungen Zu Sachkonto 541202 - Reisekosten: Für die Betreuung der Flüchtlinge in den städt. Objekten ist der Ansatz für Reisekosten entsprechend zu erhöhen (3.000 €). Zu Sachkonto 541202 - Mieten: Für die Unterbringung der Flüchtlinge ist die Anmietung von Objekten erforderlich (1.509.520 €). Die Berechnung erfolgt auf der Grundlage der derzeit gemieteten Objekte. 360 10 523 1 Denkmalschutz und -pflege Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 453 16 611 1 Steuern, allgem. Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern und ähnliche Abgaben 290.472 10.000 19.462.494 Zu Sachkonto 521502 - Instandsetzung Stadtmauer und -tore: Über dieses Sachkonto werden Instandhaltungsmaßnahmen abgewickelt, die nicht förderfähig sind. Für die Prüfung des Schutzgeländers am Wehrgang entstehen Aufwendungen in Höhe von rd. 1.300 €. Um im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht handlungsfähig zu sein, müssen zusätzliche Haushaltsmittel bereitgestellt werden. 616.572 Zu Sachkonto 401200 - Grundsteuer B: Durch die Erhöhung der Schlüsselzuweisungen auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GFG sowie der neuen Pauschale des Bundes zur Aufnahme von Flüchtlingen kann der Hebesatz für Grundsteuer B von den geplanten 610 % auf den ursprünglich festgelegten Hebesatz von 560 % reduziert werden (Verringerung 350.508 €). Zu Sachkonto 401300 - Gewerbesteuer: Durch die Erhöhung der Schlüsselzuweisungen auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GFG sowie der neuen Pauschale des Bundes zur Aufnahme von Flüchtlingen kann der Hebesatz für Gewerbesteuer von den geplanten 505 % auf den ursprünglich festgelegten Hebesatz von 480 % reduziert werden (Verringerung 266.064 €). 453 16 611 1 Steuern, allgem. Zuweisungen und allgemeine Umlagen Zuwendungen und allgem. Umlagen 454 16 611 1 Steuern, allgem. Zuweisungen und allgemeine Umlagen Transferaufwendungen 2.542.985 217.627 Zu Sachkonto 411100 - Schlüsselzuweisungen: Erhöhung des Ansatzes für Schlüsselzuweisungen auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG 2016 (217.627 €). 12.202.382 176.331 1.683 Zu Sachkonto 537400 - allgemeine Kreisumlage Erhöhung des Ansatzes für die allgem. Kreisumlage auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG 2016 vom 22.10.2015 (176.331 €). Zu Sachkonto 537500 - Jugendamtsumlage Verringerung des Ansatzes für die Jugendamtsumlage auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG 2016 vom 22.10.2015 (1.683 €). Gesamtsummen 7.738.827 813.572 Verringerung des Defizits um Stand: 12.11.2015 6.019.488 1.683 -907.450 geplantes Defizit lt. Entwurf 3.904.080 Defizit nach 1. Veränderungsliste 2.996.630 Ertrag Aufwand 2017 Seite 4 von 12 Anlage 1 zu RD 369-X Veränderungsliste Nr. 1 für das HHJahr 2018 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger Bemerkungen 169 01 111 1 Politische Gremien Sonstige ordentliche Aufwendungen 145.259 20.000 Zu Sachkonto 542100 - Aufwandsentschädigung Rat/Ausschüsse Der Städte- und Gemeindebund hat angekündigt, ab dem 01.01.2016 die Aufwandsentschädigung kommunaler Mandatsträger um 10 % zu erhöhen sowie eine zusätzliche einfache Aufwandsentschädigung an Ausschussvorsitzende einzuführen. 227 01 115 1 Grundstücks- und Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 215.502 20.000 Zu Sachkonto 521500 - Instandhaltung Gebäude Für die städt. Objekte, die zwischenzeitlich durch Asylanten bewohnt werden, müssen zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 20.000 € bereitgestellt werden für die baul. UH dieser Objekte ( RUP Rupperather Ring 4, ROD Waldstraße 20, BAM Kölner Str. 12). 306 05 313 1 Leistungen für Asylbewerber Zuwendungen und allgem. Umlagen 2.296.224 2.296.224 Neues Sachkonto 413004 - Bundeszuschuss Asyl: Die Berechnung erfolgt auf der Grundlage des Vorjahres erhöht um die aktuellen Orientierungsdaten. 306 05 313 1 Leistungen für Asylbewerber Kostenerstattungen und -umlagen 3.612.000 3.282.000 306 05 313 1 Leistungen für Asylbewerber Personalaufwendungen 87.165 82.656 Zu Sachkonto 448100 - Erstattung vom Land: Die Berechnung erfolgt auf der Grundlage des Vorjahres erhöht um die aktuellen Orientierungsdaten. Der Ansatz wird verteilt auf die Produkte V053131 und V053151. Durch die Zunahme der Flüchtlinge ist für die verwaltungsmäßige Abwicklung und die Betreuung der städt. Objekte zusätzlicher Personalbedarf erforderlich. Die zusätzlichen Stellen sind im Stellenplan bereits berücksichtigt. 307 05 313 1 Leistungen für Asylbewerber Transferaufwendungen 5.396.209 4.167.760 311 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 311 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Kostenerstattungen und -umlagen 312 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 31.500 2.100.000 197.000 Zu Sachkonto 432100 - Benutzungsentgelte: Ab dem Jahr 2016 erhalten die Asylanten Sachleistungen in Form von Unterkunft, siehe hierzu RD 412-X. Zu Sachkonto 448100 - Erstattung vom Land: Die Landeszuweisung wird verteilt auf die Produkte V053131 und V053151, da sie sowohl für die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz als auch für die Unterkünfte für Asylanten verwendet wird. 2.100.000 212.259 Zu den Sachkonten 533921 bis 533924: Die Berechnung erfolgt auf der Grundlage des Vorjahres erhöht um die aktuellen Orientierungsdaten. 134.900 Zu Sachkonto 521500 u. 521512 - UH Gebäude und Wartung: Für die baul. Unterhaltungen und Wartungen der Gebäude für Asylanten sind zusätzliche Haushaltsmittel erforderlich (baul. UH 28.000 €, Wartung 5.900 €). Zu den Sachkonto 524101 bis 524104 - Bewirtschaftungskosten: Die Ansätze für Strom, Gas und Wasser/Abwasser sind aufgrund der erhöhten Nutzung zu erhöhen (56.000 €). Zu Sachkonto 525500 - UH bewegliches Vermögen: Der Ansatz für die UH des beweglichen Vermögens ist aufgrund der erhöhten Nutzung zu erhöhen (45.000 €). Stand: 12.11.2015 Ertrag Aufwand 2018 Seite 5 von 12 Anlage 1 zu RD 369-X Veränderungsliste Nr. 1 für das HHJahr 2018 Seite 312 Produkt 05 315 1 Kontenklasse Unterkünfte und Einrichtungen Sonstige ordentliche Aufwendungen neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 1.743.353 1.546.610 Bemerkungen Zu Sachkonto 541202 - Reisekosten: Für die Betreuung der Flüchtlinge in den städt. Objekten ist der Ansatz für Reisekosten entsprechend zu erhöhen (3.000 €). Zu Sachkonto 541202 - Mieten: Für die Unterbringung der Flüchtlinge ist die Anmietung von Objekten erforderlich (1.543.610 €). Die Berechnung erfolgt auf der Grundlage des Vorjahres erhöht um die aktuellen Orientierungsdaten. 360 10 523 1 Denkmalschutz und -pflege Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 453 16 611 1 Steuern, allgem. Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern und ähnliche Abgaben 245.896 10.000 20.096.219 Zu Sachkonto 521502 - Instandsetzung Stadtmauer und -tore: Über dieses Sachkonto werden Instandhaltungsmaßnahmen abgewickelt, die nicht förderfähig sind. Für die Prüfung des Schutzgeländers am Wehrgang entstehen Aufwendungen in Höhe von rd. 1.300 €. Um im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht handlungsfähig zu sein, müssen zusätzliche Haushaltsmittel bereitgestellt werden. 628.313 Zu Sachkonto 401200 - Grundsteuer B: Durch die Erhöhung der Schlüsselzuweisungen auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GFG sowie der neuen Pauschale des Bundes zur Aufnahme von Flüchtlingen kann der Hebesatz für Grundsteuer B von den geplanten 610 % auf den ursprünglich festgelegten Hebesatz von 560 % reduziert werden (Verringerung 355.065 €). Zu Sachkonto 401300 - Gewerbesteuer: Durch die Erhöhung der Schlüsselzuweisungen auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GFG sowie der neuen Pauschale des Bundes zur Aufnahme von Flüchtlingen kann der Hebesatz für Gewerbesteuer von den geplanten 505 % auf den ursprünglich festgelegten Hebesatz von 480 % reduziert werden (Verringerung 273.248 €). 453 16 611 1 Steuern, allgem. Zuweisungen und allgemeine Umlagen Zuwendungen und allgem. Umlagen 454 16 611 1 Steuern, allgem. Zuweisungen und allgemeine Umlagen Transferaufwendungen 2.673.991 229.596 12.600.657 182.150 Zu Sachkonto 411100 - Schlüsselzuweisungen: Erhöhung des Ansatzes für Schlüsselzuweisungen auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG 2016 (229.596 €). 1.738 Zu Sachkonto 537400 - allgemeine Kreisumlage Erhöhung des Ansatzes für die allgem. Kreisumlage auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG 2016 vom 22.10.2015 (182.150 €). Zu Sachkonto 537500 - Jugendamtsumlage Verringerung des Ansatzes für die Jugendamtsumlage auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG 2016 vom 22.10.2015 (1.738 €). Gesamtsummen 7.907.820 825.313 Verringerung des Defizits um Stand: 12.11.2015 6.164.076 1.738 -920.169 geplantes Defizit lt. Entwurf 2.957.164 Defizit nach 1. Veränderungsliste 2.036.995 Ertrag Aufwand 2018 Seite 6 von 12 Anlage 1 zu RD 369-X Veränderungsliste Nr. 1 für das HHJahr 2019 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger Bemerkungen 169 01 111 1 Politische Gremien Sonstige ordentliche Aufwendungen 145.259 20.000 Zu Sachkonto 542100 - Aufwandsentschädigung Rat/Ausschüsse Der Städte- und Gemeindebund hat angekündigt, ab dem 01.01.2016 die Aufwandsentschädigung kommunaler Mandatsträger um 10 % zu erhöhen sowie eine zusätzliche einfache Aufwandsentschädigung an Ausschussvorsitzende einzuführen. 227 01 115 1 Grundstücks- und Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 208.942 20.000 Zu Sachkonto 521500 - Instandhaltung Gebäude Für die städt. Objekte, die zwischenzeitlich durch Asylanten bewohnt werden, müssen zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 20.000 € bereitgestellt werden für die baul. UH dieser Objekte ( RUP Rupperather Ring 4, ROD Waldstraße 20, BAM Kölner Str. 12). 306 05 313 1 Leistungen für Asylbewerber Zuwendungen und allgem. Umlagen 2.342.148 2.342.148 Neues Sachkonto 413004 - Bundeszuschuss Asyl: Die Berechnung erfolgt auf der Grundlage des Vorjahres erhöht um die aktuellen Orientierungsdaten. 306 05 313 1 Leistungen für Asylbewerber Kostenerstattungen und -umlagen 3.626.240 3.296.240 Zu Sachkonto 448100 - Erstattung vom Land: Die Berechnung erfolgt auf der Grundlage des Vorjahres erhöht um die aktuellen Orientierungsdaten. Der Ansatz wird verteilt auf die Produkte V053131 und V053151. 306 05 313 1 Leistungen für Asylbewerber Personalaufwendungen 86.109 81.674 307 05 313 1 Leistungen für Asylbewerber Transferaufwendungen 5.504.084 4.275.635 311 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 311 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Kostenerstattungen und -umlagen 312 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 31.500 2.200.000 197.000 Zu den Sachkonten 533921 bis 533924: Neue Berechnung der Ansätze auf der Grundlage von 350 Asylanten zum Stand 01.01.2016. Zu Sachkonto 432100 - Benutzungsentgelte: Ab dem Jahr 2016 erhalten die Asylanten Sachleistungen in Form von Unterkunft, siehe hierzu RD 412-X. Zu Sachkonto 448100 - Erstattung vom Land: Die Landeszuweisung wird verteilt auf die Produkte V053131 und V053151, da sie sowohl für die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz als auch für die Unterkünfte für Asylanten verwendet wird. 2.200.000 212.264 Durch die Zunahme der Flüchtlinge ist für die verwaltungsmäßige Abwicklung und die Betreuung der städt. Objekte zusätzlicher Personalbedarf erforderlich. Die zusätzlichen Stellen sind im Stellenplan bereits berücksichtigt. 134.900 Zu Sachkonto 521500 u. 521512 - UH Gebäude und Wartung: Für die baul. Unterhaltungen und Wartungen der Gebäude für Asylanten sind zusätzliche Haushaltsmittel erforderlich (baul. UH 28.000 €, Wartung 5.900 €). Zu den Sachkonto 524101 bis 524104 - Bewirtschaftungskosten: Die Ansätze für Strom, Gas und Wasser/Abwasser sind aufgrund der erhöhten Nutzung zu erhöhen (56.000 €). Zu Sachkonto 525500 - UH bewegliches Vermögen: Der Ansatz für die UH des beweglichen Vermögens ist aufgrund der erhöhten Nutzung zu erhöhen (45.000 €). Stand: 12.11.2015 Ertrag Aufwand 2019 Seite 7 von 12 Anlage 1 zu RD 369-X Veränderungsliste Nr. 1 für das HHJahr 2019 Seite 312 Produkt 05 315 1 Kontenklasse Unterkünfte und Einrichtungen Sonstige ordentliche Aufwendungen neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 1.778.126 1.581.383 Bemerkungen Zu Sachkonto 541202 - Reisekosten: Für die Betreuung der Flüchtlinge in den städt. Objekten ist der Ansatz für Reisekosten entsprechend zu erhöhen (3.000 €). Zu Sachkonto 541202 - Mieten: Für die Unterbringung der Flüchtlinge ist die Anmietung von Objekten erforderlich (1.578.383 €). Die Berechnung erfolgt auf der Grundlage des Vorjahres, hochgerechnet mit den aktuellen Orientierungsdaten. 360 10 523 1 Denkmalschutz und -pflege Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 453 16 611 1 Steuern, allgem. Zuweisungen und allgemeine Umlagen Zuwendungen und allgem. Umlagen 156.741 10.000 2.538.012 Zu Sachkonto 521502 - Instandsetzung Stadtmauer und -tore: Über dieses Sachkonto werden Instandhaltungsmaßnahmen abgewickelt, die nicht förderfähig sind. Für die Prüfung des Schutzgeländers am Wehrgang entstehen Aufwendungen in Höhe von rd. 1.300 €. Um im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht handlungsfähig zu sein, müssen zusätzliche Haushaltsmittel bereitgestellt werden. 699.326 Zu Sachkonto 401200 - Grundsteuer B: Durch die Erhöhung der Schlüsselzuweisungen auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GFG sowie der neuen Pauschale des Bundes zur Aufnahme von Flüchtlingen kann der Hebesatz für Grundsteuer B von den geplanten 610 % auf den ursprünglich festgelegten Hebesatz von 560 % reduziert werden (Verringerung 426.078 €). Zu Sachkonto 401300 - Gewerbesteuer: Durch die Erhöhung der Schlüsselzuweisungen auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GFG sowie der neuen Pauschale des Bundes zur Aufnahme von Flüchtlingen kann der Hebesatz für Gewerbesteuer von den geplanten 505 % auf den ursprünglich festgelegten Hebesatz von 480 % reduziert werden (Verringerung 273.248 €). 453 16 611 1 Steuern, allgem. Zuweisungen und allgemeine Umlagen Zuwendungen und allgem. Umlagen 454 16 611 1 Steuern, allgem. Zuweisungen und allgemeine Umlagen Transferaufwendungen 2.777.022 239.010 12.980.662 188.162 Zu Sachkonto 411100 - Schlüsselzuweisungen: Erhöhung des Ansatzes für Schlüsselzuweisungen auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG 2016 (239.010 €). 1.795 Zu Sachkonto 537400 - allgemeine Kreisumlage Erhöhung des Ansatzes für die allgem. Kreisumlage auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG 2016 vom 22.10.2015 (188.162 €). Zu Sachkonto 537500 - Jugendamtsumlage Verringerung des Ansatzes für die Jugendamtsumlage auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG 2016 vom 22.10.2015 (1.795 €). Gesamtsummen 8.077.398 896.326 Verringerung des Defizits um 1.795 -871.113 geplantes Defizit lt. Entwurf 1.675.720 Defizit nach 1. Veränderungsliste Stand: 12.11.2015 6.311.754 804.607 Ertrag Aufwand 2019 Seite 8 von 12 Anlage 1 zu RD 369-X Veränderungsliste Nr. 1 der investiven Planungen für das HHJahr 2016 Seite Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Einzahlung Mehr Weniger Auszahlung Mehr Weniger Bemerkungen Um den geltenden Vorschriften der Arbeitsstättenverordnung und den Unfallverhütungsvorschriften Rechnung zu tragen und somit die Einsatzfähigkeit des neuen Bauhofes sicherzustellen, ist es notwendig, diesen mit entsprechendem Mobiliar auszustatten. Die derzeit im Bauhof befindliche Ausstattung kann zum überwiegenden Teil nicht mehr verwendet werden. Die geringere Grundfläche (Lagerfläche) des neuen Bauhofes soll durch den Einbau von Schwerlastregalen kompensiert werden, in dem hier zusätzliche Staufläche geschaffen wird. Darüber hinaus ist der Einbau von Gitter-Trennwandsystemen vorgesehen, um hochwertige Ausrüstungsgegenstände von unerlaubtem Zugriff zu entziehen und jeder "Kolonne" die Möglichkeit zu geben, ihr Werkzeug und Geräte gesondert zu lagern. Weiterhin sind Einrichtungsgegenstände für die Büros, der Aufenthalts- und Umkleidebereich der Werkstatt/Schlosserei, der Lagerbereiche für die Grün- und allg. Kolonnen sowie die EDVAusstattung (Telefonanlage) zu beschaffen. 213 01 113 4 I1134028 783100 Erstausstattung Bauhof 105.000 315 05 315 1 I3151041 783100 Bewegliches Vermögen Unterkünfte Asyl > 410 € 40.000 Für die notwendigen Einrichtungsgegenstände für die Asylantenunterküfte beschaffen zu können, müssen zusätzliche Haushaltsmittel bereitgestellt werden. 315 05 315 1 I3151041 783200 Bewegliches Vermögen Unterkünfte Asyl < 410 € 37.000 Für die notwendigen Einrichtungsgegenstände für die Asylantenunterküfte beschaffen zu können, müssen zusätzliche Haushaltsmittel bereitgestellt werden. 409 13 552 1 I5521001 681100 Aufweitung des Brückenbauwerkes am Eschweiler Bach, OD Gilsdorf 409 13 552 1 I5521001 785200 Aufweitung des Brückenbauwerkes am Eschweiler Bach, OD Gilsdorf Für die notwendige Aufweitung des Brückenbauwerkes über den Eschweiler Bach in der Ortslage Gilsdorf, Pescher Straße, sind im laufenden Haushalt 2015 bereits 135.000 € veranschlagt. Entsprechend der aktuellen, dem Antrag auf Landeszuwendung zugrundegelegten Kostenberechnung werden sich die zu erwartenden Bau- und Ingenieurkosten auf insgesamt 195.000 € belaufen. Folglich müssen für 2016 weitere 60.000 € veranschlagt werden. Entsprechend dem am 18. Sept. 2015 eingegangenen Zuwendungsbescheid der Bezirksregierung Köln wird die Maßnahme mit 60 % gefördert. Der Gesamtzuwendungsbetrag geläuft sich demnach auf 117.000 €. Hiervon werden 7.000 € noch in diesem Jahr ausgezahlt. Die übrigen 110.000 € werden erst in 2016 kassenwirksam und sind somit als entsprechende Einnahme im Haushalt 2016 zu veranschlagen. 110.000 60.000 Erhöhung des Ansatzes auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG 456 16 611 1 I6111001 681100 Allgemeine Investitionspauschale 120.989 Verringerung des Ansatzes auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG 456 16 611 1 I6111002 681100 Bildungspauschale 77.364 Verringerung des Ansatzes auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG 456 16 611 1 I6111003 681100 Sportpauschale Gesamtsummen: 5.084 230.989 82.448 242.000 Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 242.000 € Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 148.541 € Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit Stand: 12.11.2015 0 93.459 € investiv2016 Seite 9 von 12 Anlage 1 zu RD 369-X Veränderungsliste Nr. 1 der investiven Planungen für das HHJahr 2017 Seite Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Einzahlung Mehr Weniger Auszahlung Mehr Weniger Bemerkungen 315 05 315 1 I3151041 783100 Bewegliches Vermögen Unterkünfte Asyl > 410 € 40.000 Für die notwendigen Einrichtungsgegenstände für die Asylantenunterküfte beschaffen zu können, müssen zusätzliche Haushaltsmittel bereitgestellt werden. 315 05 315 1 I3151041 783100 Bewegliches Vermögen Unterkünfte Asyl < 410 € 37.000 Für die notwendigen Einrichtungsgegenstände für die Asylantenunterküfte beschaffen zu können, müssen zusätzliche Haushaltsmittel bereitgestellt werden. 456 16 611 1 I6111001 681100 Allgemeine Investitionspauschale 456 16 611 1 I6111002 681100 Bildungspauschale 456 16 611 1 I6111003 681100 Sportpauschale Erhöhung des Ansatzes auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG 125.839 Verringerung des Ansatzes auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG Gesamtsummen: 80.465 Verringerung des Ansatzes auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG 5.287 125.839 85.752 77.000 Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 77.000 € Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 40.087 € Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit 36.913 € Stand: 12.11.2015 investiv 2017 0 Seite 10 von 12 Anlage 1 zu RD 369-X Veränderungsliste Nr. 1 der investiven Planungen für das HHJahr 2018 Seite Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 315 05 315 1 I3151041 783100 Bewegliches Vermögen Unterkünfte Asyl > 410 € 315 05 315 1 I3151041 783100 Bewegliches Vermögen Unterkünfte Asyl < 410 € 456 16 611 1 I6111001 681100 Allgemeine Investitionspauschale 456 16 611 1 I6111002 681100 Bildungspauschale 456 16 611 1 I6111003 681100 Sportpauschale Einzahlung Mehr Weniger Auszahlung Mehr Weniger 40.000 Bemerkungen Für die notwendigen Einrichtungsgegenstände für die Asylantenunterküfte beschaffen zu können, müssen zusätzliche Haushaltsmittel bereitgestellt werden. 37.000 Für die notwendigen Einrichtungsgegenstände für die Asylantenunterküfte beschaffen zu können, müssen zusätzliche Haushaltsmittel bereitgestellt werden. Erhöhung des Ansatzes auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG 130.885 Verringerung des Ansatzes auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG Gesamtsummen: 83.692 Verringerung des Ansatzes auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG 5.500 130.885 89.192 77.000 Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 77.000 € Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 41.693 € Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit 35.307 € Stand: 12.11.2015 investiv 2018 0 Seite 11 von 12 Anlage 1 zu RD 369-X Veränderungsliste Nr. 1 der investiven Planungen für das HHJahr 2019 Seite Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Einzahlung Mehr Weniger Auszahlung Mehr Weniger Bemerkungen 315 05 315 1 I3151041 783100 Bewegliches Vermögen Unterkünfte Asyl > 410 € 40.000 Für die notwendigen Einrichtungsgegenstände für die Asylantenunterküfte beschaffen zu können, müssen zusätzliche Haushaltsmittel bereitgestellt werden. 315 05 315 1 I3151041 783100 Bewegliches Vermögen Unterkünfte Asyl < 410 € 37.000 Für die notwendigen Einrichtungsgegenstände für die Asylantenunterküfte beschaffen zu können, müssen zusätzliche Haushaltsmittel bereitgestellt werden. 456 16 611 1 I6111001 681100 Allgemeine Investitionspauschale 456 16 611 1 I6111002 681100 Bildungspauschale 456 16 611 1 I6111003 681100 Sportpauschale Erhöhung des Ansatzes auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG 136.131 Verringerung des Ansatzes auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG Gesamtsummen: 87.047 Verringerung des Ansatzes auf der Grundlage der 2. Modellrechnung zum GfG 5.719 136.131 92.766 77.000 Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 77.000 € Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 43.365 € Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit 33.635 € Stand: 12.11.2015 investiv2019 0 Seite 12 von 12