Beschlussvorlage (Bestellung einer Betriebsleiterin für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel" hier: Ausscheiden des Betriebsleiters Alexander Büttner)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 06.01.2016 - Die Bürgermeisterin Az: 12-10-80 Ho Nr. der Ratsdrucksache: 454-X __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Betriebsausschuss "Forstbetrieb" der Stadt Bad Münstereifel 24.02.2016 Rat 15.03.2016 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Bestellung einer Betriebsleiterin für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel“ hier: Ausscheiden des Betriebsleiters Alexander Büttner __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Bürgermeisterin Sabine Preiser-Marian / Marita Hochgürtel __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich ( x ) Beschlussausführung bis: sofort __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BA Forst ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 454-X 1. Sachverhalt: Infolge des Ausscheidens von Herrn Alexander Büttner ist die Nachfolge hinsichtlich der Funktion der Betriebsleitung im Sinne der Eigenbetriebsverordnung neu zu regeln. Die Bestellung obliegt gem. § 4 Buchstabe a) der Eigenbetriebsverordnung i. V. m. § 5 der Betriebssatzung dem Rat der Stadt Bad Münstereifel. Es wird vorgeschlagen, die Nachfolgerin von Herrn Büttner im Bürgermeisteramt, Frau Sabine Preiser-Marian, zur Betriebsleiterin des Forstbetriebs zu bestellen. Stellvertretender Betriebsleiter i. S. v. § 3 Abs. 4 der Betriebssatzung bleibt der Stadtkämmerer Hans Orth. 2. Rechtliche Würdigung Siehe Punkt 1. 3. Finanzielle Auswirkungen keine 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen keine 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen keine 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel Keine Ausführungen erforderlich. 7. Beschlussvorschlag: Es wird beschlossen, Frau Bürgermeisterin Sabine Preiser-Marian mit sofortiger Wirkung zur Betriebsleiterin der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel“ zu bestellen.