Beschlussvorlage (Integriertes Handlungs- und Stadtentwicklungskonzept)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 16.02.2016 - Die Bürgermeisterin Az: 60 Schl. Nr. der Ratsdrucksache: 500-X __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 03.03.2016 Rat 15.03.2016 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Integriertes Handlungs- und Stadtentwicklungskonzept __________________________________________________________________________ Berichterstatter: BMin Sabine Preiser-Marian __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StadtE ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 500-X 1. Sachverhalt: Am 20.01.2016 fand eine Informationsveranstaltung zum Thema „ Integriertes Handlungs- und Stadtentwicklungskonzept“ statt. Hierbei wurde vom Büro Complan, Kommunalberatung über die Details hierzu und die Möglichkeiten, die sich hierdurch eröffnen informiert. Die Präsentation zu diesem Termin ist zur Kenntnisnahme beigefügt. Seitens der Verwaltung sind Haushaltsmittel zur Finanzierung eines integrierten Handlungs- und Stadtentwicklungskonzeptes für die Jahre 2016 ff. angemeldet. Als Angebotsgrundlage muss vorab der Leistungsumfang und der Detailierungsgrad der Untersuchungen mit potentiellen Planungsbüros definiert werden. 2. Rechtliche Würdigung Für den Haushalt 2016 ff. sind Mittel für diese Maßnahmen angemeldet. Die konkreten Kosten sind als Grundlage für die Auftragserteilung zu ermitteln. 3. Finanzielle Auswirkungen Zur Finanzierung der Maßnahme sind für die Haushalte 2016ff entsprechende Haushaltsmittel angemeldet. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen ./. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen ./. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel ./. 7. Beschlussvorschlag: Die Stadt Bad Münstereifel leitet einen Planung- und Entwicklungsprozess zur Erstellung eines integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzeptes ein. Die Auftragsvergabe für die planerischen Leistungen ist zur Beschlussfassung in den Ratsgremien vorzubereiten.