Beschlussvorlage (Skater-Anlage im "Goldenen Tal" hier: Schreiben der CDU-Fraktion vom 28.10.2015)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 30.10.2015 - Der Bürgermeister Az: 51-73-80 Nr. der Ratsdrucksache: 309-X/Z-2 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus 03.11.2015 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Skater-Anlage im "Goldenen Tal" hier: Schreiben der CDU-Fraktion vom 28.10.2015 __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Dederichs / Frau Stertenbrink __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Die Mittel stehen haushalts( ) rechtlich zur Verfügung ( ) ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: Bildungsausschuss @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 309-X/Z-2 1. Sachverhalt: Ergänzend zur Ratsdrucksache 309-X/Z 1 wird das Schreiben der CDU-Fraktion vom 28.10.2015 vorgelegt. Die Verwaltung verweist hierzu auf die Ausführungen in der Ratsdrucksache 309-X/Z 1. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen Haushaltsmittel, insbesondere für eine Fremdbeauftragung, stehen im Jahr 2015 haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung. Das gesetzliche Verbot, nach dem die Begründung von Finanzvorfällen ohne haushaltsmäßige Deckung (§§ 23 ff. GemHVO) untersagt ist, ist unbeschadet der Festlegungen des HSK zwingend zu beachten. Im Übrigen wird auf die Erläuterungen der Verwaltung in der Ratsdrucksache 309-X/Z 1 verwiesen. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: