Daten
Kommune
Bedburg
Größe
13 kB
Datum
13.11.2007
Erstellt
09.07.09, 02:28
Aktualisiert
09.07.09, 02:28
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT BEDBURG
Zu TOP:
Drucksache: WP71002/2007
Fachbereich I
Sitzungsteil
Az.:
öffentlich
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung
06.11.2007
Rat der Stadt Bedburg
13.11.2007
Betreff:
Beschließung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von
Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und
Kleinkläranlagen)
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Bedburg beschließt die sechzehnte Änderungssatzung zur Satzung über die
Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr
2008.
Beratungsergebnis:
Gremium:
Einstimmig:
Bemerkungen:
Sitzung am:
Mit Stimmenmehrheit:
Ja
Nein
Enthaltung Laut Beschlussvorschlag
Abweichender
Beschluss
STADT BEDBURG
Seite: 2
Sitzungsvorlage
Begründung:
Auf die Gebührenbedarfsberechnung vom 17. September 2007 und den beigefügten Entwurf der
16. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
wird verwiesen.
Der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung hat dem Rat der Stadt Bedburg in seiner Sitzung
am 06.11.2007 (TOP 9) mehrheitlich empfohlen, wie im Beschlussvorschlag zu entscheiden.
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren
Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*:
* evtl. gesondertes Beiblatt beifügen
50181 Bedburg, 07.11.2007
------------------------Naujock
Stellv.Fachbereichsleiter
Beschlussvorlage WP7-1002/2007
----------------------------- --------------------------------------Leveringhaus
Koerdt
Fachbereichsleiter(in)
Bürgermeister
Seite 2