Beschlussvorlage (Beschließung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen))

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP71002/2007 Fachbereich I Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung 06.11.2007 Rat der Stadt Bedburg 13.11.2007 Betreff: Beschließung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen) Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Bedburg beschließt die sechzehnte Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Auf die Gebührenbedarfsberechnung vom 17. September 2007 und den beigefügten Entwurf der 16. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen wird verwiesen. Der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung hat dem Rat der Stadt Bedburg in seiner Sitzung am 06.11.2007 (TOP 9) mehrheitlich empfohlen, wie im Beschlussvorschlag zu entscheiden. Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, 07.11.2007 ------------------------Naujock Stellv.Fachbereichsleiter Beschlussvorlage WP7-1002/2007 ----------------------------- --------------------------------------Leveringhaus Koerdt Fachbereichsleiter(in) Bürgermeister Seite 2