Beschlussvorlage (Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger)

STADT LINNICH Beschlussvorlage Der Bürgermeister - öffentlich - Drucksache B-125/2010 Beratungsfolge Termin Kultur-, Sport- und Partnerschaftsausschuss 06.07.2010 Dienststelle Datum: Sachbearbeiter: Fachbereich 1 07.07.2010 Frau Lohmann TOP Aktenzeichen Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger Finanzielle Auswirkungen Die Vorlage berührt nicht den Etat Die Vorlage berührt den Etat auf der Einnahmeseite Mittel stehen zur Verfügung Hh.-Stelle Haushaltsausgabereste Bisher angeordnet Investitionsprogramm Verpflichtungsermächtigung Mittel werden über-/außerplanmäßig bereitgestellt Hh.-Stelle Deckungsvorschlag: (Kämmerei) Beratungsergebnis Einstimmig Mit Stimmenmehrheit Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschlussvorschlag Ja _____ Nein _____ Enthaltungen _____ Beschlussvorschlag: Problembeschreibung/Begründung: Die sachkundigen Bürger Jutta Plum, Konrad Schiffer und Alexander Wermeter werden vom Ausschussvorsitzenden in feierlicher Form eingeführt und verpflichtet, indem sie ihr Einverständnis mit folgender Verpflichtungsformel bekunden: „Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, Verfassung und Gesetze befolgen und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“