Sitzungsvorlage (Bürgerbus; Vortrag)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: Er/Wo Jülich, 04.04.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 129/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 18.04.2013 TOP Ergebnisse Bürgerbus; Vortrag Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: Begründung: In der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses am 21.06.2012 wurde beschlossen, die ursprünglich vorgesehene Erstellung eines Ortsbuskonzeptes nicht weiter zu verfolgen. Lediglich die Prüfung zur Einführung eines Bürgerbusses sollte nochmals erfolgen. Insofern erläutert Herr Pachan vom seinerzeit mit der Erstellung eines Ortsbuskonzeptes beauftragten Büro für Verkehrs- und Stadtplanung Rödel & Pachan in einem kurzen Vortrag die Möglichkeiten für die Einführung eines Bürgerbusses. 1.Finanzielle Auswirkungen: ja nein Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): Gesamtkosten: jährl. Folgekosten: jährl. Einnahmen: Haushaltsmittel stehen bereit: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 129/2013 Seite 2