Mitteilungsvorlage (FriedWaldzuwegung; Bau eines Parkplatzes mit Wendemöglichkeit im Einmündungsbereich des Forstweges "Kornbachtal")

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 02.06.2015 - Der Bürgermeister Az: 24-91-05 Nr. der Ratsdrucksache: 326-X __________________________________________________________________________ Sitzungsfolge Termin Betriebsausschuss "Forstbetrieb" der Stadt Bad Münstereifel 10.06.2015 Zur Mitteilung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung der Mitteilung: FriedWaldzuwegung; Bau eines Parkplatzes mit Wendemöglichkeit im Einmündungsbereich des Forstweges "Kornbachtal" __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr R. Schmitz __________________________________________________________________________ ( X )Kosten €: 74.000,00 ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. ( ) Deckung: ( X ) Folgekosten: ( X )ja / ( ) nein ca. 2.000,00 € jährlich Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( X ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ 1. Sachverhalt: Mit dem in der Sitzung des Betriebsausschusses Forstbetrieb vom 18.03.2015 zu RD-Nr.: 195-X gefassten Beschluss wurde die Verwaltung unter anderem beauftragt, zur Verbesserung der Verkehrssituation in den betroffenen Bereichen der Ortslage Iversheim zeitnah die Kosten für einen weiteren Ausbau der derzeit notdürftig hergerichteten Schotterfläche (6-7 Stellplätze) an der Hettnerhalle zu ermitteln. Nach Einholung des Angebotes für die zu erbringenden Ingenieurleistungen wurde das Büro Lorenz, Nitterscheid, mit der Erstellung eines Vorentwurfes für den Bau eines Parkplatzes mit Wendemöglichkeit sowie Herrichtung der Linksabbiegespur auf der L 194 (ehemals B 51) beauftragt. Seite 2 von Ratsdrucksache 326-X Der Vorentwurf wurde der Verwaltung am 02.06.2015 ausgehändigt. Im Rahmen dieser Mitteilungsvorlage werden dem Ausschuss vorab das Anschreiben des Büro Lorenz vom 01.06.2015 und die Kostenschätzung zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Vorstellung des Planes durch das Ingenieurbüro Lorenz soll in der ersten Sitzung des Ausschusses nach der Sommerpause erfolgen. 2. Rechtliche Würdigung Keine 3. Finanzielle Auswirkungen Weder im Wirtschaftsplan des Forstbetriebes noch im städtischen Haushaltsplan sind für das Jahr 2015 Mittel vorhanden. Sofern - entgegen den finanziellen Rahmenbedingungen - der Parkplatzbau politisch befürwortet wird, müssten entsprechende Mittel für das Jahr 2016 ff. entweder im Wirtschaftsplan des Forstbetriebes oder im städtischen Haushaltsplan veranschlagt werden. Sollte der Parkplatz errichtet werden, fielen künftig zudem Aufwendungen an für z. B. Unterhaltung, Reinigung, Winterdienst, Abschreibung. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen Keine 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Keine 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel Keine