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Beschlussvorlage (Konzept zur Minderung von Verkehrslärm, im Speziellen von Motorrädern; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.03.2014; hier: Stellungnahme des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
82 kB
Datum
18.06.2015
Erstellt
15.06.15, 15:22
Aktualisiert
15.06.15, 15:22
Beschlussvorlage (Konzept zur Minderung von Verkehrslärm, im Speziellen von Motorrädern; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.03.2014; 
hier: Stellungnahme des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr) Beschlussvorlage (Konzept zur Minderung von Verkehrslärm, im Speziellen von Motorrädern; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.03.2014; 
hier: Stellungnahme des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr)

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Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 15.06.2015 - Der Bürgermeister Az: 32-52-05 Rei. Nr. der Ratsdrucksache: 76-X/Z-2 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 18.06.2015 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Konzept zur Minderung von Verkehrslärm, im Speziellen von Motorrädern; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.03.2014; hier: Stellungnahme des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Her Reidenbach __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StadtE ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 76-X/Z-2 1. Sachverhalt: Mit dem beigefügten Schreiben legt die Gemeinde Simmerath eine Stellungnahme des zuständigen Landesministeriums zu dem aufgestellten Forderungskatalog vor. Diese wird dem Ausschuss zur Vorbereitung auf die Beratung am 18.06.2015 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Es bleibt beim Beschlussvorschlag aus der Zusatzerläuterung 76-X/Z-1.