Mitteilungsvorlage (Fuß- und Radweg zwischen Arloff und Kalkar, L11 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.2015)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 22.06.2015 - Der Bürgermeister Az: Nr. der Ratsdrucksache: 337-X __________________________________________________________________________ Sitzungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 18.08.2015 Zur Mitteilung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung der Mitteilung: Fuß- und Radweg zwischen Arloff und Kalkar, L11 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.2015 __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Frau Schulz __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ 1. Sachverhalt: Im Stadtentwicklungsausschuss am 18.06.2015 (RD 270-X) wurde beschlossen die Thematik im Rahmen der Haushaltsplanung aufzugreifen und im Haushalt 2016 ff. zu veranschlagen. Des Weiteren wurde beschlossen, dass die Maßnahmen in enger Abstimmung mit StraßenNRW vorzubereiten sind. Auf Anfrage beim Landesbetrieb Straßen NRW am 22.06.2015 wurde per Email mitgeteilt, dass das Projekt Fuß- und Radwegeverbindung Arloff und Kalkar aus dem Radwegeprogramm des Landes finanziert werden soll. In diesem Programm kommen keine Kosten auf die Stadt zu. Seite 2 von Ratsdrucksache 337-X Zum zeitlichen Rahmen wurde mitgeteilt, dass die Sitzung der Verkehrskommission im Regionalrat der Bezirksregierung am 20.11.2015 stattfindet. In dieser Sitzung wird über eine Priorisierung der Maßnahme entschieden. Die Anmeldung von Haushaltsmitteln für 2016 ist nicht erforderlich. Sobald neue und detaillierte Informationen wird wieder berichtet. Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. 2. Rechtliche Würdigung ./. 3. Finanzielle Auswirkungen ./. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen ./. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen ./. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel ./.