Sitzungsvorlage (Seniorenheim St. Hildegard – Vorstellung der Einrichtung)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: IV Az.: Jülich, 11.04.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 134/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales Termin 25.04.2013 TOP Ergebnisse Seniorenheim St. Hildegard – Vorstellung der Einrichtung Anlg.: Dez. IV SD.Net Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Die Leitung des Hauses, Frau Schleuter und Herr Stellmach, tragen im Ausschuss vor. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): entfällt ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja x nein nein