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Mitteilungsvorlage (Anfragen und Mitteilungen: Verkehrssituation auf der L 165 Nöthener Straße; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2015 - Zwischenergebnis der Prüfung der Verkehrskommission)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
131 kB
Datum
18.08.2015
Erstellt
06.08.15, 12:59
Aktualisiert
06.08.15, 12:59
Mitteilungsvorlage (Anfragen und Mitteilungen:
Verkehrssituation auf der L 165 Nöthener Straße;
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2015 - Zwischenergebnis der Prüfung der Verkehrskommission)

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Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 09.07.2015 - Der Bürgermeister Az: 32-52-39 Rei. Nr. der Ratsdrucksache: 236-X/Z-2 __________________________________________________________________________ Sitzungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 18.08.2015 Zur Mitteilung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung der Mitteilung: Anfragen und Mitteilungen: Verkehrssituation auf der L 165 Nöthener Straße; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2015 – Zwischenergebnis der Prüfung der Verkehrskommission __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Reidenbach __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich ( X ) Beschlussausführung bis 31.05.2016 __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ 1. Sachverhalt: Am 18.06.2015 hatte der Stadtentwicklungsausschuss die Prüfung von Maßnahmen zu Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der L 165 in Bad Münstereifel (Nöthener Straße) beschlossen. Im Rahmen der Beratungen der Verkehrskommission mit Vertretern des Straßenverkehrsamtes, des Landesbetriebes Straßenbau NRW sowie der Verkehrspolizei erfolgte eine Erörterung des Beschlusses durch die Verwaltung und darüber hinaus ergänzend durch den Fraktionsvorsitzenden der Antragstellerin. Das Ergebnis der Beratungen soll in der nächsten Ausschusssitzung zur Beratung vorgelegt werden.