Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
79 kB
Datum
18.08.2015
Erstellt
06.08.15, 12:59
Aktualisiert
06.08.15, 12:59
Stichworte
Inhalt der Datei
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Stadtratsfraktion Bad Münstereifel
SPD – Stadtratsfraktion Bad Münstereifel
Marktstraße 11, 53902 Bad Münstereifel
Stadt Bad Münstereifel
Bürgermeister Büttner
Marktstraße 11
53902 Bad Münstereifel
Marktstraße 11
53902 Bad Münstereifel
Internet:
www.spd-badmuenstereifel.de
e-mail:
info@spd-badmuenstereifel.de
Datum: 21.07.2015
Barrierefreiheit in der Kernstadt
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Büttner,
die die SPD-Stadtratsfraktion beantragt als Tagesordnungspunkt das Thema „Barrierefreiheit in
der Kernstadt“ für die nächste Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss aufzunehmen.
Hierzu möge der Ausschuss folgendes beschließen:
1.) Das zu erstellende „Konzept zur barrierefreien Gestaltung des Fußweg-Bereichs in der
historischen Innenstadt“ laut Beschluss zur Ratsdrucksache 1150-IX/Z-1 aus der 29. Sitzung
des Stadtentwicklungsausschusses vom 29.04.2014 ist in der nächsten Sitzung des
Stadtentwicklungsausschuss (vsl. 27.10.2015) dem Ausschuss vorzustellen.
2.) Die Handlungsempfehlungen aus dem Projekt „SmartMove“ mit dem Fußgängercheck,
welcher am 09.09.2015 in der Kernstadt vorgesehen ist, sind in die Priorisierung der
Maßnahmen einzubeziehen.
Begründung:
Nach dem Beschluss aus der Ratsdrucksache 1150-IX/Z-1 sind nun ca. 16 Monate vergangen.
Die Vorstellung des Konzepts steht bisher noch aus. Es soll der Verwaltung nochmals ca. zwei
Monate Zeit gegeben werden, um das Konzept mit der nötigen Sorgfalt und abschließend zu
erstellen.
Unter Federführung des Verkehrsverbunds Rhein-Sieg (VRS) nimmt die Stadt Bad Münstereifel
an dem EU-Projekt „SmartMove“ teil. Grundsätzlich steht hierbei die Förderung der Nutzung des
ÖPNV im ländlichen Raum durch aktive Mobilitätsberatung im Vordergrund. Ein Element dieses
Projekts ist auch die Betrachtung der Fußwege für mobilitätseingeschränkte Personen zu
alltäglichen Zielen. Ein kurzer Projektsteckbrief ist diesem Antrag beigefügt.
Ein „Fußgängercheck“ ist am 09.09.2015 in der Kernstadt vorgesehen. Für die Teilnahme ist
seitens der Verwaltung bisher Herr Dederichs, Frau Stertenbrink, Frau Haltenhof und Herr Klein
vorgesehen. Ferner wird ein Vertreter des VRS sowie der Verkehrsplanungsgesellschaft VIA
aus Köln teilnehmen. Als praxisnahe Experten wurden vsl. drei mobilitätseingeschränkte
Personen (auch mit Rollator) für den Fußgängercheck gewonnen.
Aus diesem Projekt können wertvolle Erkenntnisse gewonnen werden, welche Maßnahmen
seitens der Betroffenen als besonders wichtig erachtet werden. So kann das beschlossene
Konzept aus der Ratsdrucksache 1150-IX/Z-1 nochmal verfeinert werden, indem die Prioritäten
bedarfsgerecht gefasst werden können.
Mit freundlichen Grüßen
Anton Schmitz
Fraktionsvorsitzender