Beschlussvorlage (Einspruch gegen die Niederschrift der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 04.12.2013)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 57/2014 Az.: Amt: - 100 BeschlAusf.: - 100 / 14 Datum: 03.02.2014 Amtsleiter RPA Beratungsfolge Rechnungsprüfungsausschuss Betrifft: - 20 - Termin 27.03.2014 gez. Erner, Bürgermeister BM / Dezernent 04.02.2014 Datum Freigabe -100- Bemerkungen beschließend Einspruch gegen die Niederschrift der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 04.12.2013 Finanzielle Auswirkungen: Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Begründung: StV Albert Granrath hat mit Schreiben vom 29.01.2014 (per E-Mail) Einwendung gegen die Richtigkeit der Niederschrift erhoben (siehe Anlage). Einwendungen gegen die Richtigkeit einer Niederschrift können gemäß Geschäftsordnung des Rates innerhalb von 5 Tagen nach Zugang der Niederschrift schriftlich oder zu Protokoll beim Bürgermeister erhoben werden; gehen bis zu diesem Zeitpunkt keine Einwendungen ein, so gilt die Niederschrift als genehmigt. Liegt eine Einwendung vor, kann die Niederschrift nur durch Beschluss des betroffenen Ausschusses geändert bzw. ergänzt werden. Die Änderung oder Ergänzung erfolgt durch neue Beschlussfassung in der nächsten Sitzung des jeweiligen Ausschusses. (Erner) -2-